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Haben als erstes Duo ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz angekündigt: Christina Kampmann und Michael Roth. Foto: Skolimo
Haben als erstes Duo ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz angekündigt: Christina Kampmann und Michael Roth. Foto: Skolimowska/von Jutrczenka
03.07.2019

Bewerber-Duo für SPD-Vorsitz erfüllt Kriterien noch nicht

Berlin (dpa) - Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann wollen für den SPD-Vorsitz kandidieren - die offiziellen Voraussetzungen erfüllten sie aber zunächst nicht.Formal seien beide noch nicht als Kandidaten nominiert worden, sagte ein Parteisprecher. Bewerber müssen von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband nominiert werden. Das konnten Kampmann und Roth zunächst nicht nachweisen. In der Partei geht man aber davon aus, dass die beiden genügend Unterstützer finden.

«Wir beide vertrauen uns gegenseitig. Deshalb trauen wir es uns zu, in einer schwierigen Lage als Team für den Parteivorsitz anzutreten», sagte Kampmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Roth sagte, die SPD werde derzeit «bestenfalls als ordentlich arbeitender Reparaturbetrieb, aber nicht als spannender Ort großer Debatten und Visionen wahrgenommen» - das wollten sie ändern. «Wir wagen es und freuen uns auf Eure Unterstützung!», schrieb Roth auf Twitter.

Kandidaten für die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden. Die kommissarischen Parteichefs hatten ausdrücklich Teams zur Kandidatur ermutigt. Anders als bei anderen Parteien sollen sich die Zweierteams schon vor der Wahl finden und zusammen antreten.

Der 48 Jahre alte Hesse Roth sitzt seit 1998 im Bundestag und ist seit 2013 Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann (38) war von 2015 bis 2017 Familienministerin in ihrem Bundesland.

«Wir wollen eine SPD, die mitten im Leben steht und auf der Höhe der Zeit ist», heißt es in einem an die SPD-Mitglieder gerichteten Bewerbungsschreiben der beiden. Das Duo fordert darin etwa, die Partei müsse beim Thema Klimaschutz «lauter und unbequemer» werden. Außerdem solle künftig mindestens ein Drittel des Parteivorstands aus der Kommunalpolitik kommen. Bei Wahlen solle jeder fünfte Listenplatz Menschen ohne Parteibuch offenstehen.

Ab September sollen sich die Kandidaten auf 20 bis 30 Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen. Danach können die rund 426 000 SPD-Mitglieder per Brief oder online über sie abstimmen. Das Ergebnis soll am 26. Oktober feststehen - wenn es keine Stichwahl geben muss. Den Gewinner will der Vorstand beim Parteitag am 6. bis 8. Dezember zur Wahl vorschlagen. Als mögliche weitere Anwärter für das Amt gelten unter anderem Familienministerin Franziska Giffey und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Die SPD steckt tief im Umfrage-Keller - das wirkt sich immer mehr auch auf die Mitgliederzahlen aus. Seit Jahresbeginn hätten die Sozialdemokraten mehr als 11.000 Mitglieder verloren, berichtete die «Rheinische Post» (Donnerstag). Auch in den vergangenen Jahren schwankte die Zahl. Zulauf bekamen die Sozialdemokraten vor allem rund um die Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten 2017 und zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag im Februar 2018.