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Bei der Bundestagswahl hatte die SPD mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt. Foto: Patrick Seeger
Bei der Bundestagswahl hatte die SPD mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt. Foto: Patrick Seeger
01.10.2017

Dreyer: Entscheidung der SPD für Opposition «unumstößlich»

Berlin (dpa) - Die SPD bleibt nach den Worten der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter allen Umständen bei ihrer Entscheidung, nicht in Koalitionsgespräche mit der Union einzutreten.Die Festlegung der SPD, in die Opposition zu gehen, sei «unumstößlich», sagte die SPD-Politikerin der Funke-Mediengruppe. «20,5 Prozent sind kein Wählerauftrag, um eine Regierungsbildung anzustreben.»

Eine große Koalition sei ohnehin immer nur eine Notlösung. «Sie stärkt die politischen Ränder - und schadet der Demokratie.» Der Regierungsauftrag gehe ganz klar an die CDU/CSU. Jetzt müsse sie ihn gemeinsam mit FDP und Grünen umsetzen.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt.

FDP- und Unionspolitiker hatten die Sozialdemokraten zuletzt dafür gerügt, dass die Traditionspartei nicht für eine Regierungskoalition zur Verfügung steht. Dies zeuge von mangelndem Pflichtbewusstsein und fehlender staatspolitischer Verantwortung.

helmut
01.10.2017
Dreyer: Entscheidung der SPD für Opposition «unumstößlich»

Etwas Besseres konnte der SPD nicht passieren. Dass die einzige mögliche Koalition eine Schwarz/Gelb/Grüne ist. Die können sich jetzt genüsslich das Gerangel um die Macht anschauen. Selbst Lindner, der liebend gerne mit der CDU alleine regiert hätte, muss nun die Kröte „Grün“ schlucken. Der würde die Oppositionsbank vorziehen, wenn die SPD sich noch einmal bis zu ihrem endgültigen KO Merkel unterwerfen würde. Deshalb seine Vorwürfe an die SPD. Bei ihrem kleinen Parteitag haben ...... mehr...

ROSAROT
01.10.2017
Dreyer: Entscheidung der SPD für Opposition «unumstößlich»

Will ja Ihre Voreinstellung keinesfalls korrigieren. Ist eh sinnlos. Aber gar so einfach, daß ein "Wählerauftrag an die Macht zu kommen erfüllt werden muß", ist es nun wirklich nicht. Die Wählerinnen und Wähler haben gewählt, damit die Parteien (bis auf die AfD) mit dem Ergebnis eine neue Regierung bilden. Daß davon dann aber eine Partei, nur um sich besser regenerieren zu können, jetzt von vornherein erklärt, keine Koalition bilden zu wollen, widerspricht in Wirklichkeit völlig jedem ...... mehr...

Anais
01.10.2017
Dreyer: Entscheidung der SPD für Opposition «unumstößlich»

Ich bin außerordentlich zufrieden, dass die SPD nicht eine erneute große Koalition eingeht, und ich bin überzeugt davon, dass sie damit dem Willen eines überwiegenden Bevölkerungsanteils entspricht. Die Öffnung zur LINKEN ist ebenfalls überfällig in einer Zeit, in der unsinniger Weise Angela Merkel als sozialdemokratisch und links bezeichnet wird, während sie in Wahrheit für eine widerlich unsoziale Politik steht, in der die Schere zwischen reich und arm unentwegt zunimmt. Höchste Zeit, dass ...... mehr...

ROSAROT
01.10.2017
Dreyer: Entscheidung der SPD für Opposition «unumstößlich»

Niemand kann Ihnen verdenken, wenn Sie gerne eine sozialdemokratische SPD hätten. Was diese schon sehr lange nicht mehr ist. Aber gerade darum kann es eben jetzt gar nicht gehen. Denn vor der Wahl war davon keine Rede, trotzdem wurde sie von 20% der Wählerinnen und Wähler gewählt. Dann aber nach Schließung der Wahllokale sofort erklären, daß dies alles ein Irrtum war und man sich als Partei erst vollständig regenerieren möchte, ist halt mehr als billig. Denn ob daraus etwas ...... mehr...