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Angela Merkel wird am Flughafen von Ouagadougou in Burkina Faso verabschiedet. Foto: Michael Kappeler
Angela Merkel wird am Flughafen von Ouagadougou in Burkina Faso verabschiedet. Foto: Michael Kappeler
02.05.2019

Merkel dankt Bundeswehrsoldaten für schweren Einsatz in Mali

Gao (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den rund 850 Bundeswehrsoldaten im nordmalischen Gao für ihren schweren Einsatz für eine Stabilisierung des von islamistischem Terrorismus bedrohten Landes gedankt.«Die Mission ist schwierig»; sie gehöre zu den gefährlichsten Einsätzen der Bundeswehr weltweit, sagte Merkel am Donnerstag bei Temperaturen um die 50 Grad während ihres ersten Besuches im Camp Castor. Dort ist der Großteil des rund 850 Soldaten starken deutschen Kontingents der UN-Stabilisierungsmission Minusma stationiert.

«Das ist schon speziell», sagte Merkel mit Blick auf das Arbeitsumfeld der deutschen Soldaten. «Das sind hier Bedingungen, die wir in Deutschland ja nicht so kennen.» Der Einsatz fordere von den Soldaten erhebliches Anpassungsvermögen und erheblichen Anpassungswillen, sagte die Kanzlerin anerkennend.

Es gebe «Licht und Schatten» bei der UN-Mission in einem Umfeld, in dem sich die Sicherheitslage wegen der Bedrohung durch islamistischen Terrorismus ständig weiter verschlechtere. Die deutschen Soldaten leisteten mit ihrerd Aufklärungstätigkeit einen erheblichen Beitrag zur Minusma, sagte Merkel. Sie werde sich dafür einsetzen, bei der anstehenden Verlängerung des Mandates herauszuholen, mit was die Arbeit am effizientesten möglich sei.

Merkel sagte, die Bundesregierung wünsche sich von der malischen Regierung, dass sie die Sicherheitslage im Land verbessern und die Waffenruhe umsetzen könne. Es sei allerdings schwierig, dies nur mit militärischen Mitteln zu erreichen, wenn es nicht ausreichend politische Unterstützung gebe. Das Land sei dringend weiterhin auf solche internationale Hilfe angewiesen.

Der Einsatz ist für die Bundeswehr knapp hinter Afghanistan der zweitgrößte und gilt als ihr gefährlichster. Die UN-Truppe ist etwa 15 000 Mann stark. Der Norden Malis war 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten.

Minusma soll Waffenruhevereinbarungen, vertrauensbildende Maßnahmen und einen politischen Dialog unterstützen. Für den Flug nach Gao hatte Merkel aus Sicherheitsgründen ihren Regierungs-Airbus gegen ein Transportflugzeug der Bundeswehr des Typs A400M getauscht.

Noch am Abend wollte die Kanzlerin nach Niamey weiterreisen, die Hauptstadt von Niger. Dort war unter anderem ein Treffen mit dem nigrischen Präsidenten Mahamadou Issoufou geplant.

In einer Diskussion mit Studenten der Universität in Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos, hatte Merkel zuvor erklärt, sie werde sich in der EU intensiv für eine einheitliche Haltung zur angestrebten politischen Lösung in der Libyenkrise einsetzen. Deutschland habe nach der damaligen Enthaltung als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat Mitverantwortung für die Lage in Libyen. Sie werde ihren Beitrag dazu leisten, dass etwa Frankreich und Italien zu einer einheitlichen Haltung fänden und Europa nicht mehr mit zwei verschiedenen Positionen bei der Lösung der Libyenkrise auftrete.

Die Hilfsorganisation Medico International kritisierte, dass die Sahel-Region mit der internationalen Militärpräsenz nicht sicherer geworden sei. «Die Zahl der Milizen hat sich vervielfacht und der Staat ist in vielen Gegenden weniger präsent als vorher», sagte die Medico-Migrationsreferentin Ramona Lenz.

Merkel betonte, für ein Ende der Krise werde auch ein Beitrag der Afrikanischen Union (AU) notwendig sein. In Libyen konkurrieren zwei Regierungen und Milizen um die Macht. Truppen des Generals Chalifa Haftar hatten kürzlich eine Offensive auf Tripolis begonnen, wo die international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch ihren Sitz hat. Haftar gibt den Angriff als Offensive gegen Terrororganisationen aus. Unterstützt wird er von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Saudi-Arabien, Russland und auch Frankreich.

Die Kanzlerin verteidigte den restriktiven Umgang der Bundesregierung mit Waffenlieferungen in Krisenregionen wie den Sahel. Man stehe vor der schwierigen Lage, dass Terroristen jene Waffen erbeuten könnten, die man an Länder wie Burkina Faso zur Bekämpfung des Terrorismus liefere, sagte Merkel in der Universität Ouaga I in Ouagadougou. Zugleich dürften die Armeen der demokratischen Staaten aber nicht schlechter ausgerüstet sein als die Terroristen und Milizen.

Man müsse «restriktiv sein mit Waffenlieferungen, aber zulassen, dass ihre Armeen gut ausgerüstet sind», sagte Merkel. Zuvor hatte ein Student gefragt, was Deutschland dagegen tun könne, dass die Menschen in seiner Region mit Waffen umgebracht würden, die von Ländern wie Frankreich, Deutschland, China oder Russland geliefert worden seien. Deutschland exportiere in viele Länder überhaupt keine Waffen, sagte Merkel. Größtes Problem in diesem Zusammenhang sei die Krise in Libyen, für die dringend eine politische Lösung notwendig sei.

Angesprochen auf ihren Einsatz für Frauenrechte betonte die Kanzlerin, man müsse Gleichberechtigung von Frauen und Männern erreichen. Es müssten Rollenmodelle geschaffen werden, bei denen Frauen sehen könnten, dass auch sie Physikerinnen oder Politikerinnen sein könnten, sagte Merkel vor dem Hintergrund ihrer eigenen Biografie. Auch die Männer müssten umdenken und etwa mehr Aufgaben in den Familien übernehmen.