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Abwechselnd eine weibliche Abgeordnete und ein männlicher Abgeordneter: Bei der Feierstunde zum 100. Jahrestag des Fraue
Abwechselnd eine weibliche Abgeordnete und ein männlicher Abgeordneter: Bei der Feierstunde zum 100. Jahrestag des Frauenwahlrechtes bei der Wahl zur Verfassunggebenden Deutschen Nationalversammlung 1
18.05.2019

Parlamentarierinnen wollen höheren Frauenanteil im Bundestag

Berlin (dpa) - Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Parlamentarierinnen tritt für einen höheren Frauenanteil im Bundestag ein. Sie will erreichen, dass das Parlament zu diesem Zweck eine neue Kommission bildet, sagte die SPD-Fraktionsvize Katja Mast der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.Das Gremium solle konkrete Vorschläge vorlegen. «Wir wollen auf gesetzlichem Weg Parität erreichen», sagte Mast. Heute ist nur knapp jeder dritte Sitz im Bundestag von einer Frau besetzt. Der Gruppe gehören Parlamentarierinnen aller Fraktionen außer der AfD an.

Die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws, eine der Initiatorinnen, sagte der dpa: «Wir Grüne freuen uns wirklich, dass wir mit den Kolleginnen der anderen Fraktionen konkrete Schritte verabredet haben, die uns auf dem Weg zu «Mehr Frauen in den Bundestag» weiter bringen.» Die Kommission, die unter diesem Motto arbeiten soll, solle in dieser Wahlperiode ein Ergebnis vorlegen, sagte Schauws.

Die Gruppe war im Februar zum ersten Mal zusammengekommen und hatte sich seither drei Mal getroffen. «Wir wollen, dass sich etwas tut», sagte Mast. Strukturelle, rechtliche Veränderungen sollten noch in der laufenden Legislaturperiode auf den Weg kommen. Mast betonte, denkbar seien mehrere Instrumente im Wahl- und Parteienrecht.

So lotet die Gruppe die Chancen für ein Paritätsgesetz aus. Als erstes Bundesland hatte Brandenburg im Januar ein solches Gesetz beschlossen, nach dem Parteien ab der Landtagswahl 2024 gleich viele Frauen und Männer als Kandidaten aufstellen müssen.

Befürworter solcher Regelungen führen Artikel 3 des Grundgesetzes an: «Männer und Frauen sind gleichberechtigt.» Der Staat fördere die Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Es gibt aber auch verfassungsrechtliche Bedenken. Kritiker sehen den Grundsatz der Wahlfreiheit verletzt.

Jenseits des Bundestags ist das Ungleichgewicht in den Parlamenten oft noch größer. In den Kommunen ist nur jeder vierte Sitz weiblich besetzt, in den Landtagen sind es im Schnitt 30 Prozent.

Hamburger
18.05.2019
Parlamentarierinnen wollen höheren Frauenanteil im Bundestag

Bei solchen Vögeln wie Mast, Roth, Barley, Göring-E. nützt das alles nix. mehr...

helmut
18.05.2019
Parlamentarierinnen wollen höheren Frauenanteil im Bundestag

Frau Mast lässt nichts aus in weitere Fettnäpfchen zu treten damit die SPD einstellig wird. Das sind ja wohl die kleinsten Probleme. 70 Jahre Grundgesetz feiern und dann die Wahl- und Meinungsfreiheit abschaffen. Bei Kommissionen sind außer Spesen noch selten etwas gutes herausgekommen. Vor Kurzem beklagte sich in der PZ einige Parteien im Enzkreis dass s ich zu wenig Frauen als Gemeinderat zur Verfügung stellen. Auf dem Sozialgebiet komplett gescheitert braucht Katja mal wieder etwas mehr ...... mehr...

Demagoga
19.05.2019
Parlamentarierinnen wollen höheren Frauenanteil im Bundestag

Ich wünsche mir mehr Qualität und Verantwortungsbewusstsein in Verbindung mit einem Denjen, das wirklich für eine gute Zukunft der Allgemeinheit steht - welches Geschlecht die Volksvertreter haben, ist da unwichtig!!! Leider heißt es wie in diesem Jahr in Pforzheim auch:“Was braucht man, um politisch loszulegen? Unwissenheit, Selbstbewusstsein, den Drang Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und die Aussicht darauf, Eigeninteressen zu verwirklichen.“ Diejenigen, die sauber und gut arbeiten wollen, ...... mehr...