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Frauke Petry am Dienstag während der Landtags-Pressekonferenz in Dresden. Foto: Monika Skolimowska
Frauke Petry am Dienstag während der Landtags-Pressekonferenz in Dresden. Foto: Monika Skolimowska
26.09.2017

Petry verlässt die AfD - Gauland und Weidel führen Fraktion

Berlin (dpa) - Zwei Tage nach dem Wahlerfolg der AfD sind die beiden Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Alice Weidel als Fraktionsvorsitzende gewählt worden. Auf der konstituierenden Sitzung der Fraktion bekamen sie am Dienstag die Stimmen von 80 der 93 Abgeordneten.Weidel sprach von einem «sehr guten Ergebnis». Auch die künftige Satzung der Fraktion wurde verabschiedet. Die restliche Fraktionsspitze soll am Mittwoch gewählt werden.

Überschattet wurde die Wahl von der Ankündigung der Parteivorsitzenden Frauke Petry, die AfD zu verlassen.

Ihr Ehemann Marcus Pretzell, bislang AfD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, will der Partei ebenfalls den Rücken kehren. Mit Spannung wird nun darauf geblickt, wie sich die Situation im NRW-Landesverband entwickelt.

Gauland und Weidel hatten die AfD als Spitzenteam in den Bundestagswahlkampf geführt. Die gemeinsame Wahl der beiden galt auch als Signal der Geschlossenheit. Alle Abgeordneten außer der Noch-Parteichefin Frauke Petry nahmen an der konstituierenden Sitzung im Bundestag teil. Die AfD hatte bei der Wahl am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erhalten.

Petry kündigte fast zeitgleich zum Auftakt der Berliner Fraktionssitzung in Dresden den Austritt aus der Partei an, ohne einen genauen Zeitpunkt zu nennen. Gauland sagte, er sei «dankbar» für diesen Schritt. Auf die Frage, ob er mit weiteren «Abtrünnigen» rechne, sagte er: «Ich hoffe nicht.» Weidel sagte, bislang seien keine entsprechenden Tendenzen erkennbar.

Petry begründete ihren Schritt mit der «Radikalisierung» in der Partei. «Daher habe ich für mich nach dem Wahltag die Konsequenzen gezogen», sagte sie der Online-Ausgabe der «Jungen Freiheit» und betonte: «Ich habe nach wie vor einen politischen Gestaltungsanspruch, den ich auch weiterhin ausüben will.»

Zu ihren konkreten Zukunftsplänen hielt sie sich aber bedeckt. «Ich habe nicht mit der AfD eine neue Partei gegründet, um hinterher bei der CDU oder der FDP zu landen.» Petry fügte an: «Ich bin schon so oft politisch totgesagt worden - es hat sich stets nicht bewahrheitet. Und ich gehe fest davon aus, dass dies auch diesmal nicht passieren wird.»

Schon am Montag hatte Petry erklärt, sie wolle der Fraktion nicht angehören, sondern vorerst als Einzelperson im Bundestag sitzen. Ob sie jetzt versuchen wird, eine eigene Fraktion zu gründen, ist noch unklar. Dafür müsste sie mindestens 35 Abgeordnete auf ihre Seite ziehen. Auch die Gründung einer eigenen Partei durch Petry halten einige AfD-Mitglieder nicht für ausgeschlossen.

Kurz nach Petrys Ankündigung am Montag hatte sich auch die Landtagsfraktion der AfD in Mecklenburg-Vorpommern gespalten. Vier der 18 Abgeordneten gründeten eine neue Fraktion mit dem Namen «Bürger für Mecklenburg-Vorpommern» (BMV), wie der Fraktionsgeschäftsführer Christian Hirsch erklärte. Zuvor sei das Quartett aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Nach eigenen Angaben wollen die vier Angeordneten aber in der Partei bleiben. 

Im sächsischen Landtag legten die Fraktionsvorsitzende Petry, der Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Wurlitzer und der stellvertretende Fraktionschef Kirsten Muster ihre Ämter nieder.

Umfrage

Frauke Petry verlässt die AfD. Zerlegt sich die Partei nun selbst?

Ja, das ist der Anfang vom Ende. 44%
Nein, Petrys Abgang war gut für die AfD. 41%
Weiß nicht. 15%
Stimmen gesamt 919