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Nicht alle US-Amerikaner sind mit der Wahl des neuen Präsidenten zufrieden. Foto: Eugene Garcia
Nicht alle US-Amerikaner sind mit der Wahl des neuen Präsidenten zufrieden. Foto: Eugene Garcia
20.12.2016

Wahlmänner wählen Trump zum Präsidenten

Washington (dpa) - Donald Trump ist vom Gremium der Wahlleute nun auch offiziell zum nächsten US-Präsidenten gewählt worden. Der 70-Jährige Immobilienunternehmer erreichte bei den landesweiten Abstimmungen aller Bundesstaaten am Montag deutlich mehr als die nötige Mehrheit von 270.Trump war bereits aus der Abstimmung am 8. November als Sieger hervorgegangen. Das Volk wählt den US-Präsidenten aber nur indirekt, entscheidend sind die Wahlleute.

Trumps Gegner hatten auf den Montag die vage Hoffnung gegründet, unter den Republikanern könnten sich ausreichend Abtrünnige finden. Für Trump votierten aber 304 Wahlleute - deutlich mehr als nötig, aber zwei weniger als es dem Ergebnis des 8. November entsprochen hätte. Für die Demokratin Hillary Clinton votierten 224 Wahlleute, das sind vier weniger als ihrem ursprünglichen Ergebnis gemäß.

Die Abweichler stimmten für Ohios Gouverneur John Kasich (1), den Libertären Ron Paul (1), Ex-Außenminister Colin Powell (3) und Faith Spotted Eagle (1), einen Sioux und Umweltaktivisten.

Abweichungen wie diese sind im «Electoral College», dem Gremium der Wahlleute, äußerst selten. Seit vielen Jahrzehnten ist im Schnitt nicht mehr als ein Wahlmann vom ursprünglichen Ergebnis abgewichen. Sechs Abweichler gab es zuletzt 1808. Auch das spiegelt noch einmal die große Unzufriedenheit, die es 2016 in den USA mit beiden Kandidaten gab.

Trump äußerte sich am Abend in einer Mitteilung hocherfreut. Er verband den Dank an seine Wähler mit neuen Angriffen auf eine angeblich falsche Berichterstattung der Medien. Er verbreitete außerdem weiter die unrichtige Behauptung, in einem «Erdrutsch» gewonnen zu haben. Tatsächlich ist sein Ergebnis bei den Wahlleuten eines der schlechtesten der vergangenen zehn Wahlen. Bei der Gesamtzahl aller Stimmen liegt er satte 2,8 Millionen hinter Clinton.

Angesichts einer Präsidentschaft Trumps zeigten sich in einer Umfrage des Senders NBC und des «Wall Street Journal» 54 Prozent der Befragten unsicher oder besorgt. Das sind viel schlechtere Werte als bei Trumps Vorgängern. Bei Barack Obama hatten nur 34 Prozent entsprechende Sorgen geäußert, bei George W. Bush waren es 41 gewesen.

Das Ergebnis der Wahlleute soll offiziell am 6. Januar im US-Kongress verkündet werden. Trump wird dann am 20. Januar im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in Washington zum 45. Präsidenten der USA vereidigt werden.

Eine Entscheidung gegen Trump wäre am Montag nur theoretisch möglich gewesen. Dazu hätten mindestens 37 Wahlleute gegen das Wahlergebnis ihres Bundesstaates votieren müssen. Die meisten Wahlleute sind von den Gesetzen der Bundesstaaten und vom Regelwerk ihrer Partei in unterschiedlicher Strenge dem Wahlergebnis verpflichtet.

In vielen Staaten wurde die Abstimmung der Wahlleute von Anti-Trump-Protesten begleitet. Interessengruppen hatten versucht, die Wahlleute davon zu überzeugen, den umstrittenen Unternehmer noch im letzten Moment zu stoppen. Fünf Millionen Menschen unterzeichneten eine entsprechende Online-Petition.

Neben Clintons Führung bei der Zahl der Stimmen führten Trumps Gegner Erkenntnisse der Geheimdienste an, wonach Russland die Wahl im Sinne des Republikaners beeinflusst habe. Dies müsse vor einer Abstimmung erst untersucht werden.

Das Electoral College in den USA:

- In den USA wird der Präsident vom Volk nicht direkt, sondern indirekt über Wahlleute gewählt. Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner und -frauen.

- Jeder Bundesstaat stellt eine festgelegte Anzahl, die sich nach der Bevölkerungszahl des Staates richtet. So stellt Kalifornien 55 Wahlmänner, das kleine Delaware nur drei.

Die Wahlleute bilden das Electoral College, das den Präsidenten sowie den Vizepräsidenten wählt. Sie geben ihre Stimmen aber schriftlich in der Hauptstadt ihres jeweiligen Einzelstaates ab.

- In den meisten US-Staaten gilt das Mehrheitswahlrecht: Alle Wahlleute fallen dem Kandidaten zu, der den Einzelstaat gewonnen hat.

- Präsident wird, wer mindestens 270 Stimmen im Electoral College vereint. Kommt keine Mehrheit zustande, entscheidet das Repräsentantenhaus.