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Immer wieder gab es kleine Scharmützel zwischen Nazigegnern und der Polizei. Im Großen und Ganzen aber verlief der 23. Februar nicht sonderlich spektakulär. © Meyer
1400 Polizeibeamte sicherten die verschiedenen Demonstrationan am 23. Februar in Pforzheim. Gelegentlich wurden Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt, doch alles in allem blieb es weitgehend friedlich. © Meyer
Immer wieder kam es zu kleineren Scharmützeln zwischen Nazigegnern und Polizisten. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. © Meyer
absperrung wartberg polizei nazigegner © Walter
Der Pfefferspray-Einsatz der Polizei galt anscheinend Demonstranten, die eine Polizeiabsperrung durchbrochen haben. Gegen 17 Uhr waren rund 100 Nazigegner noch etwa 150 Meter vom Treffpunkt der Rechtsextremisten entfernt. © Walter
Der Demonstrationszug gegen die fragwürdigen Neonazi-Umtriebe am Gedenktag der Bombardierung Pforzheims hat sich vom Marktplatz aus in Bewegung gesetzt. © Walter
Demonstranten gegen die Fackel-Mahnwache der Rechtsextremisten versammeln sich auf dem Pforzheimer Marktplatz. © Meyer
Ein großes Transparent am Wartbergturm soll den Rechtsextremisten, die dort oben ihre umstrittene Fackel-Mahnwache abhalten wollen, zeigen, dass ein breites Bündnis der Pforzheimer gegen diese fragwürdige Veranstaltung ist. © Ketterl
februar © Lorch-Gerstenmeier, Archiv
22.02.2014

23. Februar: Totengedenken und Proteste gegen Neonazis in Pforzheim

Pforzheim. Mit einer Gedenkfeier auf dem Hauptfriedhof und einer Kundgebung auf dem Marktplatz hat die Stadt Pforzheim am Sonntag der Opfer des alliierten Luftangriffs zum Ende des Zweiten Weltkriegs gedacht. Mit Hamburg und Dresden gehört Pforzheim zu den Städten, die 1945 schwere Zerstörungen erlitten. Überschattet wird das Gedenken auch in diesem Jahr wieder von einer Versammlung von Rechtsextremisten, die am Abend mit Fackeln auf dem Wartberg zusammenkamen und so mehrere Gegendemonstrationen und Kundgebungen provoziert haben.

Sonntag, 24.00 Uhr

Demos gegen Rechts am 23. Februar in Pforzheim

„Wir sind mit dem Verlauf des heutigen Einsatzes sehr zufrieden", so Einsatzleiter Roland Lay am späten Sonntagabend. „Wir haben unser Ziel, die friedlichen Versammlungen und Aufzüge zu schützen, erreicht und sind auch überaus froh, keine verletzten Einsatzkräfte beklagen zu müssen!“

Die vorläufige Bilanz der Polizei: Es gab drei Festnahmen. Zwei Nazigegner mussten aufgrund von Fußtritten gegen Polizeibeamte vorläufig festgenommen werden. Ein Rechtsextremer wurde vorläufig festgenommen, weil er einen als Taschenlampe getarnten Schlagstock mit sich führte. 52 Personen wurden auf dem Lidl-Parkplatz eingekesselt, weil Polizeifahrzeuge beschädigt worden sind. Im Stadtgebiet wurden mehrere Transparente sowohl aus der rechten als auch der linken Szene sichergestellt.

Bildergalerie: Neonazi-Gegner von Polizei am Wartberg aufgehalten

Und wie viele Menschen waren nun gegen die Nazis in Pforzheim unterwegs? Das sind die Zahlen der Polizei: Eine vom DGB und der "Initiative gegen Rechts" angemeldete Versammlung hatte laut Polizei während der Auftaktveranstaltung am Marktplatz rund 900 Teilnehmer. Gegen 16.30 Uhr sollen sich etwa 200 bis 250 linksautonome Personen sowie mehrere kleinere Gruppen aus dem Aufzug gelöst haben. Zuletzt nahmen an der DGB-Abschlusskundgebung beim Güterbahnhof lediglich noch 200 Personen teil.

Bildergalerie: Friedliche Demonstration gegen Neonazi-Fackelwache

Zuerst sollen 200 Nazigegner eine Polizeiabsperrung an der Wartbergallee überwunden haben, was zu einem Scharmützel mit der Polizei führte. Dann soll die Zahl er Demonstranten auf 350 angestiegen sein. Die Abschlusskundgebung der vom Wartberg zum Hauptbahnhof hinabgeführten Antifaschisten soll 130 Teilnehmer gezählt haben.

Die Gedenkveranstaltungen der Stadt Pforzheim fanden ihren Abschluss gegen 20.10 Uhr mit der Kundgebung "Pforzheim nazifrei". Rund 250 Bürger sollen auf dem Marktplatz schweigend unter Glockengeläut den Toten der Bombennacht gedacht haben. Rund 100 Rechtsextreme sollen auf dem Wartberg an der Fackel-Mahnwache teilgenommen haben.

Die stärkste Gruppe der Aktivisten am 23. Februar: Die Landes- und Bundespolizei waren insgesamt mit rund 1.400 Polizeibeamten im Einsatz.

Sonntag, 23.00 Uhr

Bildergalerie: "Fackeln aus"-Kundgebung auf dem Marktplatz

Aufatmen bei der Polizei. Die Abschlusskundgebung der Nazigegner am Pforzheimer Hauptbahnhof ist beendet, etliche Antifaschisten sind bereits mit Zügen heimgefahren. Es stehen zwar noch rund zwei Dutzend Polizeifahrzeuge am Hauptbahnhof, doch Demonstranten sind nur noch vereinzelt zu sehen. Ob es noch weitere, kleinere Aktionen geben wird, muss abgewartet werden. Aber im Augenblick sieht es ruhig aus. Das dürfte jetzt ein Jahr lang so bleiben.

Sonntag, 22 Uhr

Bildergalerie: "Fackeln aus"-Demo gegen Nazis durch Pforzheim

Die Nazigegner gehen gerade, eskortiert von der Polizei, über die Nordstadtbrücke. Beim Hauptbahnhof soll noch eine Abschlusskundgebung stattfinden. Danach wäre die Demonstration der Antifaschisten beendet. Theoretisch zumindest. Bei der Polizei wird man noch die Situation sicherlich noch eine Weile beobachten.

Sonntag, 21.15 Uhr

Bildergalerie: 23. Februar: Nazigegner marschieren zum Wartberg

Die Rechtsextremisten sind vom Wartberg abgefahren. Die ihnen zugeteilten Polizeikräfte sind vom Dienst entlassen worden.

Unterdessen verharren die Nazigegner weiter auf der Heinrich-Wieland-Allee. Sie wollen wahrscheinlich auf die Demonstranten warten, die auf dem Lidl-Parkplatz noch im Polizeikessel ausharren müssen, bis alle Personalien aufgenommen sind. Noch scheint nicht abschließend klar zu sein, ob tatsächlich Pyrotechnik gegen Polizeifahrzeuge zum Einsatz kam.

Sonntag, 21 Uhr

Bildergalerie: Gedenkfeier zum 23. Februar 1945 auf dem Hauptfriedhof

Der Abmarsch der Nazigegner ist zur Sitzblockade geworden. Rund 200 Personen, so ein Polizeisprecher, würden jetzt unterhalb des Cafés auf der Heinrich-Wieland-Allee sitzen.

Nach Aussagen der Sanitäter aus dem Kreis der Demonstranten soll es 50 Nazigegner mit Augenverletzungen durch Pfefferspray geben. Etliche Demonstranten würden auch humpeln - ein Zeichen für den Einsatz von Schlagstöcken.

Sonntag, 20.40 Uhr

Am oberen Ende der Heinrich-Wieland-Allee kommt es nun doch wieder zu einer Auseinandersetzung. Danach liegen mehrere Demonstranten mit Augenverletzungen am Boden, andere erbrechen sich. Es dürfte wieder zum Einsatz von Pfefferspray gekommen sein.

Sonntag, 20.30 Uhr

Bildergalerie: Szenen von der Demo gegen die Fackel-Mahnwache

Der Tag scheint für Demonstranten und Polizisten demnächst gelaufen zu sein. Die Polizei eskortiert jetzt die Nazigegner vom Wartberg in Richtung Hauptbahnhof. Im Augenblick scheint das ohne Komplikationen abzulaufen.

Für die Rechtsextremen, die mit ihren Autos auf den Wartberg gefahren sind, bedeutet das eine baldige Heimfahrt. Sie können erst dann vom Wartberg abfahren, wenn die Polizei sichergestellt hat, dass sie gefahrlos ihren Versammlungsort verlassen können.

Zuletzt gab es an der Absperrung kleinere Provokationen mit zwei Bambusstöcken, die jedoch nicht zu großen Problemen führten.

Sonntag, 20.20 Uhr

Das „Bündnis Pforzheim Nazifrei“ hatte am Samstagabend zu einer Demonstration auf dem Marktplatz aufgerufen, um gegen die Fackel-Mahnwache auf dem Wartberg ein deutliches Zeichen zu setzen. Oberbürgermeister Gert Hager erinnerte in seiner Rede zunächst an den 23. Februar 1945 – „ein Datum des Schreckens“. Aber: „Es war Deutschland mit seiner kruden und menschenverachtenden Nazi-Ideologie, welches seine Nachbarn überfallen hat und unter sein grausames Joch zwingen wollte mit Zerstörung, Totschlag und Mord“, so der OB. Pforzheim sei mittlerweile eine Stadt, in der Menschen aus 140 Nationen dieser Erde lebten.

„Diese fürchterliche Ideologie, welche die rechten Extremisten auch heute Abend wieder dort oben auf dem Wartberg zeigen“, dürfe dagegen keine Chance haben. Die Anhänger des rechtsradikalen Vereins „Freundeskreis Ein Herz für Deutschland“ auf dem Wartberg forderte er daher auf: „Geht, geht wohin ihr wollt – verlasst mit dieser Ideologie unsere Stadt, denn wir wollen die Zukunft gestalten und zwar gemeinsam.“

Die Polizei geht von 400 Teilnehmern aus. Augenzeugen schätzen die Zahl deutlich höher.

Sonntag, 19.50 Uhr

Die Rechtsextremisten zünden ihre Fackeln an, die Nazigegner auf der anderen Seite der Absperrung machen Lärm und zünden auch den ein oder anderen Feuerwerkskörper. Zahlenmäßig sind die Antifaschisten deutlich überlegen.

Feuerwerkskörper spielen offensichtlich auch bei dem Polizeikessel auf dem Lidl-Parkplatz hinterm Wartberg eine Rolle. Pyrotechnik kontra Polizeiautos - das soll die Beamten zum Einsatz gezwungen haben (siehe Meldung von 19.20 Uhr).

Sonntag, 19.45 Uhr

Was für ein Aufwand: Bei der Fackel-Mahnwache frönen nur rund 100 Rechtsextreme ihren fragwürdigen Vorstellungen von einem Totengedenken. Für diese kleine Schar von einheimischen Rechtsaußen, zugereisten Provokateuren und Dauerdemonstrierern, die in Pforzheim keinen Rückhalt in Bevölkerung und Polizik finden, müssen Polizisten ihren Kopf hinhalten. Die Polizei hatte die Rechtsextremisten in ihren Privatfahrzeugen durchlassen und abschirmen müssen, um Zusammenstöße zu verhindern. Die Beamten hatten vorher eine Namensliste mit Teilnehmern des Neonazi-Fackelspuks erhalten.

Sonntag, 19.20 Uhr

{element10}Die Polizei bestätigt, dass auf dem Parkplatz beim Lidl-Supermarkt hinterm Wartberg 50 Nazigegner eingekesselt worden sind. Es besteht der Verdacht, dass Polizeifahrzeuge beschädigt wurden. Die 50 eingekesselten Personen müssen nun ihre Personalien abgeben. Auch muss noch genauer untersucht werden, was an den Fahrzeugen beschädigt wurde.
Ein Augenzeuge berichtete von einem kleinen Scharmützel von 50 weiteren Nazigegnern mit Beamten, die zum Kessel geeilt waren. Dabei soll wieder Pfefferspray zum Einsatz gekommen sein. Über die Anzahl von Verletzten liegen noch keine Angaben vor.

Sonntag, 19 Uhr

Auf dem Parkplatz beim Lidl-Supermarkt hinterm Wartberg in Richtung Neulingen-Bauschlott scheint die Lage etwas unübersichtlich zu sein. Gibt es dort einen Polizeikessel? Oder sind die Beamten auf dem Rückzug in Richtung Wald und Wartberg? In ein paar Minuten werden wir mehr wissen.

Sonntag, 18.30 Uhr

{element11}Nach Auswertung weiterer Informationen kann die Polizei nun den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken bestätigen. Als rund 200 Demonstranten die untere Absperrung zum Wartberg überrennen wollten, sei die Lage eskaliert. Die Absperrung habe dem Verkehr und nicht den Demonstranten gegolten, so ein Polizeisprecher. Als einige der Demonstranten dann die Schilder zu beschädigen drohten und Polizeibeamte angegriffen hätten, seien Pfefferspray und Schlagstöcke zum Einsatz gekommen. Man habe jedoch trotz dieser Eskalation die Demonstranten durchgelassen.

Anch Auskunft von Sanitätern, die mit den Demonstranten zum Wartberg gezogen sind, sollen rund 20 Personen wegen der Pfefferspray-Auswirkungen behandelt worden sein.

Sonntag, 18.10 Uhr

{element12}Der Demonstrationszug vom Marktplatz zum Hauptgüterbahnhof mit anschließender Kundgebung ist beendet. Zeitweise sollen es, so ein Augenzeuge, gut 1000 Menschen gewesen sein, die ihre Abscheu gegen das rechtsextremistische Treiben auf dem Wartberg und gegen Neonazi-Umtriebe allgemein zum Ausdruck gebracht haben. etwa 500 bis 600 Nazigegner sollen sich dann in der Nordstadt abgespalten haben und Richtung Wartberg gelaufen sein.

Am Ende des langen Demonstrationszuges könnten noch über 300 Menschen dem freien Journalisten Thomas Moser und der evangelischen Dekanin Christiane Quincke zugehört haben. Moser sprach über Verquickungen und Fehler von Staat, Justiz und anderen Behörden bei der Mordserie der NSU-Terroristen. Quincke zog den Bogen von den Verbrechen der Nazi-Diktatur zum heutigen Rechtsextremismus, der nicht nur in den NSU-Morden sichtbar werde. Auch ein die Fackel-Mahnwache organisierender "Freundeskreis Ein Herz für Deutschland" sei "ein Wolf, der Kreide gefressen hat".

Um 19.30 Uhr gibt es auf dem Marktplatz die Veranstaltung "Fackeln aus! Pforzheim setzt Zeichen", die sich gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten am 23. Februar in Pforzheim wendet.

Sonntag, 18 Uhr

Die Stimmung bei den Nazigegnern vor der Absperrung am Wartberg ist gut und friedlich. Anscheinend ist die Sperre weiter unten an der Heinrich-Wieland-Allee aufgehoben worden, denn neue Demonstranten sind auf dem Berg oben angekommen.
Ein kleines Grüppchen von Rechtsextremisten soll am Ort der Fackel-Mahnwache angekommen sein. Die genaue Zahl steht noch nicht fest.

Sonntag, 17.40 Uhr

Auf Anfrage von PZ-news erklärte ein Polizeisprecher, dass ihm von einem Tränengas- oder Pfefferspray-Einsatz nichts bekannt geworden sei. Es könne sich auch um "eine Finte" der Demonstranten handeln. Eventuell wird diese Nachricht aber später noch bestätigt werden können, wenn alle Informationen ausgewertet sind. Zwei Augenzeugen berichteten gegenüber PZ-news jedoch glaubhaft vom Einsatz eines reizenden Stoffes, dessen Wirkung sie nach am Rande des Ereignisses verspürt hätten.

Sonntag, 17.20 Uhr

Demonstranten und Polizei stehen sich jetzt an einer Absperrung gegenüber. Im Moment ist es unterhalb des Wartbergs absolut friedlich. Gerade hat eine Nazigegnerin eine Durchsage gemacht: „Liebe Antifaschisten, so nah haben wir es noch nie geschafft.“ Jetzt hieße es, hier bis um 19 Uhr auszuharren und laut zu werden, wenn die Nazis kämen.

Sonntag, 17 Uhr

Ein Hubschrauber kreist über der Nordstadt. Die Polizisten sehen von oben, wie sich rund 100 Nazigegner unterhalb der Parkplätze des Wartbergbads sammeln - etwa 150 Meter vom Ort des Fackelspuks entfernt. Eine kleine Gruppe von ihnen konnte eine Polizeiabsperrung durchbrachen. Dabei soll es zum Einsatz von Tränengas gekommen sein. Einige Verletzte, so ein Augenzeuge, würden behandelt.

Die Antifa-Mitglieder stehen nun einem dichten Polizeiaufegbot gegenüber. Immerhin: Rechtsextremisten, die jetzt noch zu ihrem Treffpunkt kommen wollen, werden es schwer haben, Eingang zu finden.

Sonntag, 16.40 Uhr

Die Autonomen haben die Heinrich-Wieland-Allee erreicht. Dort hat sich ihnen die Polizei angeschlossen. Sechs Polizeiautos fahren voraus. Es gibt Spruchchöre wie "Es gibt kein Recht auf Naziprpaganda". Und damit meinen sie wohl die vergeblichen Bemühungen der Stadt, auf rechtlichem Wege die Neonazi-Aktion auf dem Wartberg zu unterbinden.
Bislang läuft alles friedlich ab. Als einer eine Mülltonne umkippt, wird er von anderen zur Rede gestellt: "Was soll der Scheiß? Nichts kaputtmachen", soll einer gesagt haben.

Sonntag, 16.30 Uhr

Die Demonstration teilt sich. Antifa-Mitglieder biegen an der Hohenstaufenstraße ab und rennen in Richtung Wartberg. 300 bis 500 Personen sollen es laut Augenzeugenbericht sein. Von Polizei wäre nichts zu sehen.

Sonntag, 16.05 Uhr

„Fackeln aus“ - der Demonstrationszug der Pforzheimer Initative "Flagge zeigen gegen Rechts" mit mehreren Hundert Teilnehmern setzt sich in Bewegung vom Marktplatz in Richtung Leopoldplatz.

Sonntag, 15.40 Uhr

{element13}Kleine Verzögerung und kleine Kraftprobe unter den Demonstranten gegen die Neonazi-Umtriebe auf dem Wartberg: Ein geschlossener Block von 200 bis 300 Autonomen trifft in der Fußgängerzone auf vielleicht 300 und mehr Demonstranten, die auf dem Marktplatz an der DGB-Kundgebung teilnehmen wollen. Auf dem Marktplatz warten weitere Teilnehmer der Aktion „Fackeln aus“, um ihre Solidarität im Kampf gegen den Rechtsextremismus und den Missbrauch des Pforzheimer Gedenktages zu zeigen.

Sonntagmittag

{element14}Auf der zentralen Gedenkfeier am Hauptfriedhof versammelten sich am Mittag rund 400 Personen. Oberbürgermeister Gert Hager erinnerte „an die Tausende von Toten, die ein durch alliierte Bomben entfachter Feuersturm auf grausame Weise umbrachte“. Dem „vieltausendfachen, kaum greifbaren und meist unschuldigen Sterben in Pforzheim“ sei „ein von Deutschen geplanter und geführter Krieg, nicht nur gegen andere Staaten, sondern auch gegen Teile des eigenen Volkes vorausgegangen“.

Eine klare Absage erteilte der Oberbürgermeister jeglichem fremdenfeindlichen, rechtsextremen und neonazistischem Gedankengut und verbat sich „besonders den Missbrauch des heutigen Gedenktags und die Störung unserer Erinnerung durch Vertreter solchen Gedankenguts“.

In der Nacht schon hat die Polizei den Versammlungsort der Rechtsextremisten am Wartberg beobachtet. Am Mittag, so ein dort joggender Augenzeuge, soll von Neonazis noch nichts zu sehen gewesen sein. Aber auf dem Weg nach unten, hinterm Hauptbahnhof, seien ihm die ersten in ihren Autos entgegengekommen Die werden dann werden sich dann wohl schon auf den Weg zum Wartberg gemacht haben.

Sonntagmorgen

Kurz vor der Stelle, an der sie ihren fragwürdigen Auftritt haben und ihre Fackeln entzünden, hatte jemand Bioabfälle, Windeln und Binden entleert. Ob das nun ein Zufall oder ein dreister Müllsünder war oder ob es sich hierbei um eine Meinungsäußerung bezüglich der Qualität der umstrittenen Veranstaltung handelte, ist noch unklar.

Sonntag, 5 Uhr

In der Nacht auf Sonntag sollen Neonazis gegen 5 Uhr an der Zerrennerstraße 19 „einen Brandanschlag auf das alternative Zentrum Alte Fabrik in Pforzheim verursacht haben“, so ein Blogeintrag auf http://nonazis23feb.blogsport.de/. Weiter heißt es dort: „Sie übergossen ein antifaschistisches Stofftransparent, welches am Eingangstor des Gebäudes hing, mit Benzin, zündeten dieses an und verklebten Aufkleber der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN). Glücklicherweise fing das Gebäude kein Feuer. In den Räumen der Alten Fabrik schliefen zu diesem Zeitpunkt mehrere Menschen.“

Die Polizei bestätigt das Abfackeln des Transparentes. Weitere „Fackeln aus“-Transparente hätten Beamte entfernen müssen, zum Beispiel vom Mappus-Steg über die Autobahn . Auch seien einige Bänke am Wartberg mit „Fackeln aus“-Schriftzügen bemalt worden.

Im Vorfeld der Demonstrationen

Die Polizei rechnet mit etwa 100 Teilnehmern aus dem Rechtsaußen- und Neonazi-Spektrum. Zu einer Demonstration (15.30 Uhr) sowie einer Kundgebung (19.30 Uhr) gegen den Rechtsextremismus haben ein Bündnis von 19 Parteien und Organisationen sowie die Stadt Pforzheim aufgerufen. Dazu werden mehr als 1000 Teilnehmer erwartet.

In enger Absprache mit der Stadt Pforzheim habe man die Erfahrungen der Vorjahre und die aktuellen Erkenntnisse analysiert und bewertet, heißt es in einer Mitteilung der Polizei. "Dabei waren insbesondere auch die mit den jeweiligen Veranstaltern durchgeführten Kooperationsgespräche hilfreich gewesen", erklärt Einsatzleiter Roland Lay. Demnach erwarte die Polizei am Sonntag friedliche Kundgebungen und Aufzüge, aber auch Protestaktionen, durch die es Störungen sowie unvermeidbare Verkehrsbehinderungen im Pforzheimer Stadtgebiet geben werde. Bei derartigen Versammlungen unter Beteiligung politisch gegensätzlicher Lager komme es immer wieder zu Anfeindungen wie auch Protestaktionen bis hin zu Gewaltanwendungen.

"Unsere Einsatzstrategie ist auf Deeskalation ausgerichtet, andererseits können wir keine Ausschreitungen dulden. Daher ist es auch Ziel der Polizei rivalisierende Personengruppen getrennt zu halten", bekräftigt der Einsatzleiter. "Gegen gewalttätige Störer werden wir entschlossen und konsequent vorgehen!"

Zur Vermeidung von Eskalationen hat die Polizei ein umfangreiches Konzept erarbeitet. Hierbei steht insbesondere der Einsatz von besonders geschulten Anti-Konflikt-Teams im Vordergrund. "Uns ist wichtig, dass jeder friedlich zu seinem Recht kommt!" sagt Leitender Polizeidirektor Roland Lay und sieht das Polizeipräsidium Karlsruhe mit dieser Strategie richtig aufgestellt.

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