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Wer die Pforzheimer Stadträte zur Kommunalpolitik befragen will, kann dies auf der Abgeordnetenwatch-Seite bei PZ-news tun.
Wer die Pforzheimer Stadträte zur Kommunalpolitik befragen will, kann dies auf der Abgeordnetenwatch-Seite bei PZ-news tun. © PZ-news
26.07.2011

Abgeordnetenwatch: Bestnoten für Abgeordnete der Region

PFORZHEIM. Gleich fünf Mal "sehr gut" und einmal "gut": Zur Zeugnisvergabe in den Schulen hat das unabhängige und überparteiliche Onlineportal abgeordnetenwatch.de Schulnoten für das Antwortverhalten der 620 Bundestagsabgeordneten vergeben. Die sechs Volksvertreter aus dem Verbreitungsgebiet der "Pforzheimer Zeitung" haben im bundesweiten Vergleich mit überdurchschnittlich guten Ergebnissen abgeschnitten und sich gegenüber 2010 sogar noch verbessert. Noch ausbaubar ist jedoch das Fragenaufkommen für die Abgeordnetenwatch-Seite auf PZ-news - hier können seit kurzem die Pforzheimer Gemeinderäte befragt werden.

Hervorragende Ergebnisse haben die Pforzheimer Bundestagsabgeordneten in diesem Jahr erzielt: Alle fünf Volksvertreter werden mit der Höchstnote "sehr gut" ausgezeichnet! Erik Schweickert von der FDP gab 28 Antworten auf 28 Fragen. Auch Katja Mast von der SPD bestätigt ihre Vorjahreszensur mit zehn Antworten auf zehn Fragen - ebenso wie Memet Kilic (Grüne), der zwölf von zwölf Bürgerfragen beantwortete. Annette Groth (Linke) beantwortete 15 der 16 Fragen, die Bürger an sie stellten und bestätigt ihre Vorjahresleistung.

Verbessern konnte sich Gunter Krichbaum (CDU): 22 Antworten bei 23 Fragen sind gleichbedeutend mit der Höchstnote und unterstreichen die Verbesserung im Antwortverhalten gegenüber dem Vorjahr, wo es für ihn nur "befriedigend" gab. Hans-Joachim Fuchtel (CDU), Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Calw, schneidet "gut" ab: Er beantwortete elf von 13 Bürgerfragen und verschlechtert sich leicht gegenüber dem Vorjahr.

In die Noten für das Antwortverhalten sind alle Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de seit Beginn der Wahlperiode im Oktober 2009 bis einschließlich 9. Juli 2011 eingeflossen. Bei den Antworten lag der Stichtag am Samstag, 23. Juli 2011. Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb.

Seit der Bundestagswahl 2009 wurden den 620 Bundestagsabgeordneten auf abgeordnetenwatch.de insgesamt 14.710 Fragen von interessierten Bürgern gestellt, wovon 11.524 (78,3 Prozent) beantwortet wurden. Neben den Fragen und Antworten werden auf der Internetseite auch das Abstimmungsverhalten und die Nebeneinkünfte der Parlamentarier veröffentlicht.

Jüngst gestartet auf PZ-news ist abgeordnetenwatch.de auf kommunaler Ebene. Bürger können hier ihren Vertretern im Pforzheimer Gemeinderat Fragen zur allen Themen rund um die Goldstadt stellen. Spitzenreiter im Frage-Antwort-Spiel ist Hans-Ulrich Rülke (FDP) mit zwei Fragen und zwei Antworten zur Griechenland-Hilfe und zum CfR-Fußballstadion. Jeweils eine Frage und eine Antwort verbuchen Oberbürgermeister Gert Hager zum Thema Stadtarchiv-Öffnungszeiten, Hans-Joachim Bruch (LBBH) zum Thema Flächennutzungsplan und Wolfgang Schulz (WiP) zum Thema Personalmangel bei Stadtbussen. Gerhard Sonnet (Freie Wähler) erhielt ebenfalls eine Anfrage zum Stadtarchiv, hat diese aber noch nicht beantwortet. pm/tok

Direkt zu Abgeordnetenwatch auf PZ-news geht es auf

www.pz-news.de/abgeordnetenwatch