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Bernd Grimmer
Bernd Grimmer
29.01.2016

AfD entfernt Facebook-Eintrag – „Hetzbeiträge“ inakzeptabel

Der AfD-Kreisverband hat einen Facebook-Beitrag entfernt, in dem ein Vergleich zwischen den SPD-Plänen zur Ganztagsbetreuung und dem nationalsozialistischen Verein Lebensborn gezogen worden war. Wie berichtet, behandelte er Angriffe auf AfD-Aktivisten und warf der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast etwa vor, sie sei eine „Vorbeterin“ für die Täter.

Pforzheim. Der über das offizielle Profil veröffentlichte Text sei von einer der berechtigten Personen erstellt worden, erklärt AfD-Sprecher Bernd Grimmer. Man habe mit ihr gesprochen, eine Zugriffssperre gebe es nicht. Er selbst lehne den NS-Vergleich ab, wirft der SPD jedoch vor, an der Schaffung „Weimarer Verhältnisse“ mitzuwirken. Zahlreiche SPD-Politiker trügen Mitverantwortung für die „aufgeheizte Stimmung“, die in Gewalt gipfele. Er sei nicht bereit, „persönliche Beleidigungen oder Hetzbeiträge in diesem Forum zu akzeptieren“, so der Administrator, den Grimmer als Sprecher Bernd Gögel identifiziert . Beiträge seien jedoch persönliche Meinungsäußerungen. SPD-Kreischef Frederic Striegler fordert unterdessen „echte Konsequenzen“: „Das ist das übliche Muster. Erst wird sich rechtspopulistisch geäußert, dann wird abgetaucht oder halbherzig dementiert und distanziert.“