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21.02.2016

Am 23. Februar treffen rund um die Fackel-„Mahnwache“ auf dem Wartberg wieder Polizei und linke Gegendemonstranten aufeinander

Am Wartberg prallen alljährlich am 23. Februar Meinungen und Menschen aufeinander. Auf dem Aussichtspunkt findet auch morgen wieder die Fackel-„Mahnwache“ des rechtsradikalen „Freundeskreises Ein Herz für Deutschland“ (FHD) statt. Auch das Bündnis „nichtlangefackeln“ hat erneut eine Gegendemonstration angekündigt.

Um 18 Uhr beginnt die antifaschistische Demo am Hauptbahnhof und zieht zum „Café Hasenmayer“. Dort ist eine Kundgebung angemeldet.

Die vom Veranstalter angekündigte Teilnehmerzahl der „Mahnwache“ liege bei 50 bis 100 Personen, so der städtische Pressesprecher Michael Strohmayer. Ob diese Zahl realistisch sei, lasse sich genauso wenig sagen wie bei den angekündigten 3000 Demonstranten aus dem linken Spektrum. Zu Gefahrenprognosen und Lagebeurteilungen will sich Strohmayer nicht äußern. Diese würden in die Kräftebemessung der Polizei einfließen und seien damit Teil der Einsatztaktik.

Wie viele Beamte vor Ort sein werden, verrät die Polizei nicht. „Es werden aber ähnlich viele wie 2015 sein“, sagt Polizeisprecherin Anna-Katrin Müller. Im Vorjahr waren rund 1300 Polizisten im Einsatz – im Wesentlichen, um rund 70 Rechtsextreme und 350 Antifaschisten auseinanderzuhalten. Geschätzte Kosten: knapp unter eine Million Euro. Neun Polizisten wurden dabei verletzt, zwölf Anzeigen gegen Gegendemonstranten gestellt. Auch unter diesen hatte es wegen Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz Verletzte gegeben.

Protest in Rufweite als Ziel

Die „Sozialistische Jugend - Die Falken“ als einziger Pforzheimer Vertreter des „nichtlangefackeln“-Bündnisses geht von einer sinkenden Teilnehmerzahl seitens der Neonazis wie Gegendemonstranten aus:

„Neonazis und Rassisten können mittlerweile beinahe jede Woche aufmarschieren. Damit ist die Fackel-„Mahnwache“ nicht mehr der größte regelmäßige Naziaufmarsch in Baden-Württemberg. Dies wird sich vermutlich auch auf die Teilnehmerzahl auswirken.“ Auch die Antifaschisten seien aufgrund der aktuellen Situation „stärker ausgelastet“. Eine Blockade und damit eine Verhinderung der „Mahnwache“ sei an einem Werktag nahezu unmöglich. Ziel sei darum, „den Gegenprotest in Ruf- und Hörweite zu tragen“. Man wolle wie in den Vorjahren „auf die Mittel des zivilen Ungehorsams“ setzen und erwarte „übermäßige Gewalt gegen die Protestteilnehmer“ seitens der Polizei.

„Bei derartigen Versammlungen unter Beteiligung politisch gegensätzlicher Lager kommt es immer wieder zu Anfeindungen wie auch Störaktionen bis hin zur Gewaltanwendung“ heißt es in einer Pressemitteilung seitens des Polizeipräsidiums Karlsruhe, das ein „friedliches und gewaltfreies Verhalten“ von allen Beteiligten fordert. Die Polizei habe das Ziel, die angemeldeten Versammlungen sowie den friedlichen Protest zu gewährleisten. Man sei „dabei zur Neutralität verpflichtet“, die Einsatzstrategie sei auf Deeskalation ausgerichtet. „Andererseits können wir keine Ausschreitungen dulden“, heißt es weiter. Daher wolle man rivalisierende Personengruppen getrennt halten. „Gegen gewalttätige Störer werden wir entschlossen und konsequent vorgehen.“