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Den Pforzheimer Knast gibt es bereits seit über 100 Jahren. Nun soll die ehemalige Vollzugsanstalt Abschiebegefängnis werden.Foto: Seibel/Archiv
Den Pforzheimer Knast gibt es bereits seit über 100 Jahren. Nun soll die ehemalige Vollzugsanstalt Abschiebegefängnis werden.Foto: Seibel/Archiv
Kritik an den Plänen hatte Oberbürgermeister Gert Hager wiederholt geäußert – hier im Oktober beim Ortstermin mit Ministerialdirektor Herbert Zinell und dem stellvertretenden Referatsleiter Falk Fritsch (von links).Foto: Ketterl/Archiv
Kritik an den Plänen hatte Oberbürgermeister Gert Hager wiederholt geäußert – hier im Oktober beim Ortstermin mit Ministerialdirektor Herbert Zinell und dem stellvertretenden Referatsleiter Falk Fritsch (von links).Foto: Ketterl/Archiv
13.01.2016

Asyl-Knast: Umbau hat begonnen - Strafgefangene wurden verlegt

Pforzheim. Still und leise ist zum Jahreswechsel eine der einschneidendsten – und aktuell politisch hochbrisanten – Umwandlungen in der Politik des Landes Baden-Württemberg vollzogen worden. Und Pforzheim spielt dabei die Hauptrolle.

Schritt für Schritt wurden die zuletzt 54 Strafgefangenen – Jugendliche und Heranwachsende – aus dem Gefängnis an der Rohrstraße, einer Außenstelle der Vollzugsanstalt Heimsheim, verlegt, um Platz zu schaffen: für Abschiebehäftlinge – Männer, die zur Ausreise verpflichtet sind, aber von denen man glaubt, sie könnten untertauchen, um sich einer Abschiebung zu entziehen. Das Gefängnis wird also umgewidmet – und damit wechselt die Zuständigkeit der Ministerien. Seit Anfang dieses Jahres ist für 25 von ursprünglich 70 Bediensteten nicht mehr Justizminister Rainer Stickelberg (SPD) der oberste Dienstherr, sondern dessen Genosse im Kabinett, Innenminister Reinhold Gall. Die übrigen Beschäftigten wechselten die Arbeitsstelle und versehen ihren Job in den Vollzugsanstalten Heimsheim, Karlsruhe, Bruchsal, Rottenburg oder Adelsheim.

In die dortige Jugendvollzugsanstalt seien auch die meisten der 54 Strafgefangenen verlegt worden, so Steffen Ganninger, Sprecher des Justizministeriums. Zehn Gefangene wurden nach Heimsheim verlegt, damit sie wegen des so genannten Trennungsgebots nicht im gleichen Knast sitzen wie mutmaßliche Komplizen während eines laufenden Verfahrens, um mögliche Absprachen – oder Einschüchterungsversuche – zu unterbinden. Im Mai sollen nach dem bereits laufenden Umbau der Zellen – das Abschiebegefängnis hat einen weniger strikten Abschottungs-Charakter als eine Strafanstalt – die ersten 20 von bis zu 80 Plätzen belegt sein. Voraussichtlich Ende 2018 soll der komplette Umbau abgeschlossen sein. Veranschlagt dafür sind 6,3 Millionen Euro (die PZ berichtete). Mehr lesen Sie am Donnerstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

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