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Um Verständnis werben Falk Fritsch und Herbert Zinell bei OB Gert Hager (von rechts) in Sachen Asyl-Knast – vergeblich. Hager ist sauer. Foto: Ketterl
Um Verständnis werben Falk Fritsch und Herbert Zinell bei OB Gert Hager (von rechts) in Sachen Asyl-Knast – vergeblich. Hager ist sauer. Foto: Ketterl
19.10.2015

Asyl-Knast in Pforzheim: Im April kommen die ersten Abschiebehäftlinge

Pforzheim. Die Sonne lacht über der Justizvollzugsanstalt an der Ecke Rohrstraße/Erbprinzenstraße. Einer der Männer, die aus dem Fond des schwarzen Audi klettern, lächelt eher gequält, was weniger an den Folgen eines Autounfalls liegt als am Thema: Oberbürgermeister Gert Hager hat nie verhehlt, was er an der Umwidmung des Jugendknasts in eine Abschiebe-Haftanstalt hält: nichts.

„Erst verlieren wir die Polizeidirektion und kriegen kein Präsidium Nordschwarzwald – und dann bekommen wir im Gegenzug auch noch ein Abschiebegefängnis, das ist nicht nachvollziehbar“ – Hager schüttelt den Kopf. Da ist sich der SPD-Mann einig mit Pforzheimer Politikern aller Couleur, ob auf lokaler, Landes- oder Bundesebene. Vielleicht würde einer der anderen beiden Männern, die dem Dienst-Leihwagen des OB entsteigen, auch so denken, wenn er noch in seinem alten Amt wäre: Herbert Zinell, Hagers Genosse und langjähriger Oberbürgermeister von Schramberg. Seit dem Regierungswechsel in Stuttgart ist der Ministerialdirektor Stellvertreter des Innenministers. An diesem Tag ist er mit dem stellvertretenden Referatsleiter Falk Fritsch vor Ort, um sich die Haftanstalt von innen anzusehen. Drei Ministerien sind mit der Thematik befasst: Justiz-, Innen- und Finanzministerium.

Noch ist Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) Chef des Ganzen – und oberster Dienstherr der Vollzugsbeamten inklusive der Führungsebene um Anstaltsleiter Hubert Fluhr. In gut einem halben Jahr wird es Innenminister Reinhold Gall (SPD) sein, denn Abschiebung ist eine Sache des Ministeriums des Innern. Zahlen wird den Umbau – man rechnet mit Kosten von rund 6,3 Millionen Euro – das Wirtschafts- und Finanzministerium. Ende 2018 sollen der Umbau, der schrittweise vorgenommen wird, und die endgültige Belegung erfolgt sein. Das heißt, dass nacheinander die rund 60 Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus der Rohrstraße verlegt werden – wohin, ist Sache des Justizministeriums –, also nach Adelsheim. Mehr lesen Sie am Dienstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

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