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11.11.2009

Auch US-Bank bei Hager

PFORZHEIM. Nun also J. P. Morgan – Vertreter der zweiten Bank, mit der die Stadt Derivate-Geschäfte gemacht hat, sind am Mittwoch bei OB Gert Hager gewesen. Der will ausloten, wie Pforzheim aus der Finanz-Misere kommt.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses hatte Oberbürgermeister Gert Hager die Stadträte am Abend vorher vorbereitet: Am nächsten Tag würden die Banker von J. P.  Morgan ins Rathaus in die Chefetage kommen. Bekanntlich hatte die Stadt zuerst mit der Deutschen Bank und dann bei J. P.  Morgan Zinsderivate-Geschäfte getätigt, die sich für das Stadtsäckel als sehr teuer entwickeln könnten: Über 50 Millionen Euro könnten fällig werden.

Am Montag waren zwei Vertreter der Deutschen Bank aus Frankfurt angereist, um mit Hager und Rechtsamtsleiterin Andrea Hermesmeier zu sprechen. Anschließend war von einem Gespräch in einer „sehr konstruktiven und professionellen Atmosphäre“ die Rede gewesen. Ein Erfolg: Die Bank stimmte einer Verlängerung der Verjährungsfrist um ein Jahr zu – Zeit für eine mögliche außergerichtliche Einigung also. Denn die Stadt könnte eine Klage auf Rückabwicklung und Schadenersatz anstrengen (die PZ berichtete). Zeit auch, um abzuwarten, wie der Bundesgerichtshof in einem Musterverfahren entscheidet. Denn Pforzheim ist nicht die einzige Kommune, die sich für das Derivate-Produkt der Deutschen Bank – so genannte Spread
Ladder Swaps – entschieden hatte.

J. P.  Morgan kommt deshalb ins Spiel, weil die Rathausspitze unter der damaligen Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und Stadtkämmerin Susanne Weishaar die Felle davonschwimmen sah, als sich die Zinsentwicklung nicht so einstellte, wie erhofft – und die Stadt Rettung bei J. P.  Morgan suchte. Mit entgegen laufenden „Spiegel-Geschäften“. Doch das ging ebenfalls in die Hosen. Verwirrung stiftete am Freitag
vergangener Woche ein Antwortbrief der Deutschen Bank an die Stadträte der Liste „Wir in Pforzheim“ (WiP). Demnach könne die Stadt „die Geschäfte unverzüglich auflösen und so Gewinne realisieren“. Zu den später getätigten Geschäften mit dem Wettbewerber wolle man natürlich „keine Stellung beziehen“.

Auch das gestrige Gespräch, so Michael Strohmayer, der städtische Pressesprecher, sei in einer konstruktiven Atmosphäre verlaufen. Man werde den Gesprächsfaden auch mit J. P.  Morgan nicht abreißen lassen.
Hager wird die Mitglieder des Gemeinderats bei der nächsten Sitzung über die Gespräche mit beiden Banken informieren.