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Neue Hoffnung für die Stadt Pfotzheim: Können die mit Derivate-Geschäften verlorenen Millionen wieder in die Stadtkasse zurückfließen? © dpa
22.03.2011

BGH-Urteil: Pforzheim hat Hoffnung im Derivate-Streit

PFORZHEIM/KARLSRUHE. Die Stadt Pforzheim schöpft nach einem Urteilsspruch des Bundesgerichtshofs (BGH) Hoffnung für Verhandlungen mit der Deutschen Bank. Die hat am Dienstag in Karlsruhe eine herbe Schlappe einstecken müssen. Das Kreditinstitut muss einem mittelständischen Unternehmen aus Hessen 540 000 Euro Schadenersatz zahlen.

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"Das Urteil ist eine riesige Bestätigung für uns und stärkt unsere Position ungemein", sagte Rechtsamtsleiterin Andrea Hermesmeier. Wie die Stadt Pforzheim hatte auch die Firma hochriskante Derivate-Geschäfte bei der Bank abgeschlossen. Es ging, einfach gesagt, um Wetten auf die Entwicklung von Zinsen. Der BGH kam zu dem Schluss, dass die Deutsche Bank den Kunden nicht genügend über die Risiken der Anlage aufgeklärt habe.

Das ist auch die Argumentation der Stadt Pforzheim und der Stadtwerke. Die ehemalige Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und Ex-Kämmerin Susanne Weishaar hatten die Zinsgeschäfte mit der Deutschen Bank abgeschlossen. Als die Geschäfte sich negativ für die Stadt zu entwickeln drohten, wandten sich Augenstein und Weishaar hilfesuchend an die Bank J.P. Morgan und „spiegelten“ die Geschäfte.

Auch das ging schief – mit dem Resultat, dass sich die Stadt letztlich mit rund 57 Millionen Euro Verlust aus dem Geschäft herauskaufen musste. Eine Klage gegen J.P. Morgan ist anhängig. Die Deutsche Bank will nach den Worten eines Sprechers die schriftlichen Urteilsgründe in diesem konkreten Fall prüfen. Erst danach werde sich feststellen lassen, ob und inwieweit andere derartige Geschäfte betroffen seien. Darüber hinaus -auch was die Verhandlungen mit der Stadt Pforzheim angeht – wollte man sich nicht äußern. (Az. XI ZR 33/10).

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