„Barbarische Unkultur“: AfD-Stadtrat Bernd Grimmer kritisiert Musik während Demonstration am 23. Februar
Pforzheim. Mit Musik und einer projizierten Taube auf dem Wasserturm wollte der Arbeitskreis 23. Februar der vom Freundeskreis ein Herz für Deutschland „Fackel-Mahnwache“ etwas entgegen setzen. Eine Aktion, die dem AfD-Stadtrat sowie AfD-Landtagsabgeordneten Bernd Grimmer nicht gefällt – und nach der er Konsequenzen in der Verwaltung fordert. Diese weist die Schuld dagegen von sich.
„Mit Empörung“ habe die AfD-Fraktion im Gemeinderat vernommen, dass am 23. Februar im Rahmen einer Demonstration – vermutlich ist von jener am Wartberg die Rede, wobei die AfD in dem Schreiben diese nichts explizit benennt - Rock-Musik gespielt worden ist. „Die 17.000 Tote würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie erleben müssten, wie ihre Würde mit Füßen getreten wird“, äußert sich dazu der Pforzheimer AfD-Landtagsabgeordnete Bernd Grimmer in einer Pressemeldung und kündigt an, den Vorfall rechtlich prüfen zu lassen und gegebenenfalls auch im Landtag zur Sprache bringen zu wollen.
„Ein Stück aus dem Tollhaus“ sei es aber darüber hinaus, wenn dieser „würdelose Klamauk“ auch noch mit Hilfe städtischer Stellen organisiert worden sei. Wenn das Kulturamt hier seine Finger schmutzig gemacht haben sollte, „müsse die zuständige Dezernentin Schüssler aus dieser Instinkt- und Pietätlosigkeit umgehend die Konsequenzen ziehen und ihren Hut nehmen“, erklärt Grimmer weiter.
Eine „derartige Fehlleistung barbarischer Unkultur“ sei gerade von einer Kulturdezernentin unerträglich. Auch wenn es zwischenzeitlich fast zur Gewohnheit werde, müsse man auch die Tatsache anprangern, dass „mit dieser Unterstützung der gewaltbereiten Demo“, die auch von der sogenannten Antifa getragen werde, massiv gegen das Neutralitätsgebot der Behörde verstoßen worden sei. Auch dies werde die AfD rechtlich prüfen lassen.
Auf Nachfrage bei der Stadt heißt es aus der Pressestelle, dass die Freigabe für das Abspielen von Musik nicht aus Bürgermeisterin Sibylle Schüsslers Dezernat, sondern aus OB Peter Bochs kam. Bei der Musik am Wartberg – sofern Grimmer diese meine – handelte es sich um einen „von den angemeldeten Demonstrationen unabhängigen, kulturellen Beitrag“ zum Gedenktag auf Vorschlag aus dem Arbeitskreis 23.Februar. „Keiner der Demonstranten hatte Zugriff auf die Musikanlage oder hätte Einfluss auf die gespielte Musik nehmen können“, sagt Pressesprecher Philip Mukherjee. Daher liege auch kein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vor.
„Natürlich wurde die Musik während der Zeit des Angriffs und des Glockengeläuts aus Pietätsgründen abgestellt“, erklärt Mukherjee weiter.
Mehr über die Kritik Bernd Grimmers sowie die Antwort der Stadt lesen Sie am Samstag, 29. Februar, in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news.
