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Das rote Veolia-Logo wird wohl bald von den Bussen verschwinden.PZ-Archiv
Das rote Veolia-Logo wird wohl bald von den Bussen verschwinden.PZ-Archiv
04.02.2014

Busse bald wieder in städtischer Hand?

Der Gemeinderat hat am Dienstagsabend seine Zustimmung zu einem sogenannten Eckpunktepapier zum möglichen Rückkauf der Anteile der Veolia Verkehr GmbH an der SVP Stadtverkehr gegeben.

Bestandteil dieses Papiers ist der lastenfreie Rückerwerb der Anteile von Veolia Verkehr rückwirkend zum 1. Januar 2014. Damit wird die Stadt in die Lage versetzt mit Auslaufen des Vertrages am 10. Dezember 2016 ihrem ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) eine neue Struktur zu geben. Seit September 2013 hat eine Projektgruppe im Rathaus sehr intensiv mit Veolia Verkehr an diesem Eckpunktepapier gearbeitet. Danach ist es gelungen, eine grundsätzliche Einigung über wesentliche Konditionen eines vorzeitigen Rückkaufs der Anteile zu erreichen. Im Mittelpunkt der Verhandlungen stand für das Rathaus immer die Forderung nach einem lastenfreien Übergang der Anteile auf die Stadt. Darüber hinaus war zu berücksichtigen, dass der vorzeitige Einstieg der Stadt Pforzheim bei der SVP als Alleingesellschafterin und der damit verbundene Wegfall der bestehenden Patronatserklärung seitens Veolia Verkehr für die SVP ein Insolvenzrisiko darstellt. In den kommenden Monaten sind dennoch wesentliche Fragen einvernehmlich zu klären, so ist beispielsweise die Sicherung des Kostenrisikos beim Dieseltreibstoff (wie verläuft die Preisentwicklung in den kommenden Jahren?) zu konkretisieren. Auch werden in den kommenden Monaten noch einmal detailliert die Zahlen von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer angeschaut. Aber: „Wir haben gemeinsamen einen großen Schritt hin zu einer grundsätzliche Einigung über den Rückerwerb der Anteile getan“, so Oberbürgermeister Gert Hager. Er dankte dem Projektteam unter Leitung des Ersten Bürgermeisters Roger Heidt für die hervorragende Arbeit in dieser höchst schwierigen Thematik.