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Florentin Goldmann
Florentin Goldmann
Wolfgang Schick
Wolfgang Schick
16.05.2016

CDU-Fraktion fordert Einsparungen und Transparenz

Pforzheim. Einen harten Sparkurs hält die CDU erforderlich, um Pforzheim aus der Krise zu manövrieren. Dazu seien gemeinsames Agieren sowie umfassende Bürgerinformation erforderlich. Dies ist das Fazit einer Haushaltsklausur, zu der sich die CDU-Gemeinderatsfraktion im Vorfeld der anstehenden Beratungen zur Haushaltskrise getroffen hatte.

Dabei erarbeitete die Fraktion Eckpunkte für Konsolidierungs- und Strukturmaßnahmen, die die Grundlage für die politische Diskussion bilden werden. „Wir müssen uns in den kommenden Jahren auf Kernaufgaben konzentrieren, die Einnahmen dabei im Blick behalten und Kooperationen auf allen Ebenen, auch mit Einrichtungen außerhalb des Rathauses, anstreben“, sagt CDU-Fraktionschef Florentin Goldmann. Nach den bisherigen Daten handelt es sich nach Meinung der CDU-Stadträte um eine Herausforderung, deren Tragweite alle Bereiche umfasse und die nicht ohne eine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation auf allen Ebenen zu meistern sei. Auch das bisherige Ausgabeverhalten gelte es, kritisch zu prüfen. Investitionen könnten nur noch langfristig und anhand der Folgekosten geplant werden, um Unterhalt und Betrieb kostengünstiger zu gestalten.

Über die Haushaltslage müsse die Bürgerschaft offen und transparent informiert werden, um den Solidaritätsgedanken spürbar zu fördern. „Wenn wir den Weg zu einer geordneten Finanzsituation unserer Stadt erfolgreich beschreiten wollen, wird uns dies nur mit einem Konsens aller Kräfte im Sinne eines Ausgleichs zwischen wirtschaftlichen und sozialen Faktoren gelingen“, so Fraktionsvize Wolfgang Schick. pm/erb

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