nach oben
Sahra Wagenknecht wird heute Abend im CCP auftreten.
Sahra Wagenknecht wird heute Abend im CCP auftreten. © dpa
15.02.2016

Das bringt der Tag: Spitzenpolitikerin Sahra Wagenknecht kommt nach Pforzheim

Was passiert heute in Pforzheim und der Welt? PZ-news gibt einen Überblick.

Pforzheim:

  • Die evangelische Dekanin Christiane Quincke will ihre Pläne für ein Friedensfest am 23. Februar, dem seit vielen Jahren von Neonazis missbrauchten Jahrestag der Zerstörung Pforzheims im Zweiten Weltkrieg, vorstellen.
  • Die Spitzenpolitikerin der Linken, Sahra Wagenknecht, tritt am Abend im CongressCentrum auf.

Baden-Württemberg:

  • Bundeskanzlerin macht Wahlkampf für CDU-Spitzenkandidat Wolf

Weingarten (dpa/lsw) - Bundeskanzlerin Angela Merkel leistet Schützenhilfe für CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf: Bei insgesamt acht Auftritten will die CDU-Chefin den Landtagswahlkampf ihres Parteikollegen unterstützen. Den Auftakt bildet ein Besuch am Montag (17.00 Uhr) in Weingarten (Kreis Ravensburg). Im Anschluss daran geht es nach Radolfzell (Kreis Konstanz.) Weitere Termine sind unter anderem in Aalen, Freiburg und Nürtingen geplant. Auch beim Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg am 4. März in Ettlingen bei Karlsruhe wird Merkel erwartet.

  • Katholische Kirche will Flüchtlingsarbeit verbessern

Stuttgart (dpa) - Die katholischen Bischöfe wollen das Engagement der Kirche für Flüchtlinge in Deutschland neu organisieren und ausbauen. Grundlage dafür soll ein Leitbild sein, das sie bei der Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) beraten und beschließen wollen. Das viertägige Treffen beginnt an diesem Montag (18.30 Uhr) im Kloster Schöntal (Baden-Württemberg).

  • Sanierung und Nachfolger - Stuttgarter Oper stellt Weichen

Stuttgart (dpa/lsw) - Wie geht es weiter mit der millionenschweren Generalsanierung des Stuttgarter Opernhauses? Und wer folgt 2018 auf Opern-Intendant Jossi Wieler (64)? Mit diesen beiden gewichtigen Fragen für das renommierte Haus befasst sich am Montag der Verwaltungsrat der Staatstheater. Am Nachmittag (16.30 Uhr) werden die Ergebnisse präsentiert. Für die Wieler-Nachfolge hatte eine Findungskommission Viktor Schoner vorgeschlagen, den bisherigen Künstlerischer Betriebsdirektor der Bayerischen Staatsoper München. Schoner stellt sich am Montag dem Verwaltungsrat vor.

 Deutschland und die Welt:

  • SPD-Linke: CDU-Integrationspaket ist «Politik ohne Verstand»

Berlin (dpa) - Die einflussreiche SPD-Linke im Bundestag weist die Vorschläge der CDU zur Integration von Flüchtlingen als populistisch und unklug zurück. «Nicht in Sprachkurse zu investieren, aber Strafen für Menschen ohne Sprachkenntnisse zu fordern, ist Politik ohne Verstand», sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Matthias Miersch, der Deutschen Presse-Agentur. Die CDU-Forderungen dokumentierten die ganze Zerrissenheit der Union.

Die CDU fordert unter anderem Ausnahmen beim Mindestlohn, eine verlängerte Schulpflicht für Flüchtlinge sowie höhere Hürden für ein unbefristetes Aufenthaltsrecht. Dazu will der CDU-Bundesvorstand an diesem Montag ein Eckpunkte-Papier beschließen.

  • Viel Widerstand in Europa gegen Merkels Flüchtlingspolitik

Bratislava/Brüssel (dpa) - Vor dem EU-Gipfel zur Asylpolitik haben mehrere mittelosteuropäische Mitgliedstaaten offen ihren Widerstand gegen den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel untermauert. Der slowakische Regierungschef Robert Fico sagte, Deutschland habe mit seiner Willkommenspolitik für Flüchtlinge einen Fehler gemacht und wolle nun andere zwingen, diesen mit auszubaden. Die Visegrad-Länder, also Tschechien, Slowakei, Ungarn und Polen, wollten aber nicht «folgsam» sein und sich nicht um die von Deutschland eingeladenen Menschen kümmern. Die Regierungschefs der vier Länder beraten an diesem Montag in Prag mit Mazedonien und Bulgarien über eine Sicherung der EU-Außengrenze gegen den anhaltenden Zustrom von Flüchtlingen über die sogenannte Balkanroute.

  • Medwedew nach Münchener Sicherheitskonferenz «verhalten optimistisch»

Moskau (dpa) - Nach der Münchener Sicherheitskonferenz hofft der russische Regierungschef Dmitri Medwedew auf weitere Fortschritte bei der Lösung des Syrien-Konflikts. «Ich bin verhalten optimistisch, was die Aussichten einer Zusammenarbeit auf diesem Gebiet betrifft», sagte Medwedew in einem Interview des Fernsehsenders Euronews, aus dem Moskauer Medien am Sonntag zitierten. Ohne Einigung würden in Syrien weiter Menschen getötet und sich der «massenhafte Zustrom von Flüchtlingen nach Europa» fortsetzen. «Es wird uns dann unmöglich sein, den Terrorismus zu überwinden», sagte er demnach. Medwedew bekräftigte die Unterstützung Russlands für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad.

  • Kabinettsliste für libysche Einheitsregierung vorgeschlagen

Kairo (dpa) - Im Ringen um den Aufbau einer Einheitsregierung für den Krisenstaat Libyen scheinen die politischen Kräfte des Landes langsam voranzukommen. Der libysche Präsidentschaftsrat habe am späten Sonntagabend eine Mitgliederliste für das künftige Kabinett vorgelegt, sagte Ratssprecher Fathi al-Madschabri dem Fernsehsender Al Arabiya. Die Einigung wurde demnach in der marokkanischen Stadt Skhirat erzielt. Dem Bericht zufolge soll nun das international anerkannte Repräsentantenhaus in der ostlibyschen Stadt Tobruk über die 13 Ministerkandidaten abstimmen, zu denen drei Frauen gehören.

  • Papst Franziskus erinnert in Mexiko an verzweifelte Auswanderer

Ecatepec/Mexiko-Stadt (dpa) - Papst Franziskus hat bei seinem Besuch in Mexiko an das Schicksal verzweifelter Migranten erinnert, die von dort den Aufbruch in die Fremde wagen. Mexiko solle zu einem Land werden, aus dem es nicht nötig sei auszuwandern, forderte Franziskus während einer Messe am Rande von Mexiko-Stadt. Nach seiner Predigt am Sonntag unter freiem Himmel im Vorort Ecatepec stand für Franziskus tags darauf eine Reise in die arme Provinz Chiapas im Südosten des Landes auf dem Programm.

  • Unbekannte werfen Brandsatz auf SPD-Bürgerbüro in Thüringen

Kahla (dpa) - Unbekannte haben einen Brandsatz auf das Bürgerbüro der SPD im thüringischen Kahla geschleudert und sind danach geflüchtet. Die Täter warfen den Brandsatz in der Nacht zum Montag gegen die Hauswand, durch die Flammen verrußte die Fassade, wie die Polizei mitteilte. Außerdem zertrümmerten sie die Fensterscheiben eines Büros für politische Bildung mit Steinen. Ein Zeuge beobachtete noch, wie eine Person vom Tatort flüchtete. Zur Höhe des Sachschadens wurden zunächst keine Angaben gemacht.