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28.04.2010

Der Druck wächst: Streichkonzert im Rathaus geht weiter

PFORZHEIM. Der Druck wächst. Es geht weiter mit dem Streichkonzert im Pforzheimer Ratssaal. Am Mittwochvormittag wurde bis 11 Uhr ausschließlich darüber diskutiert, welche Investititonen im Bereich Schulen gestrichen oder gekürzt oder genehmigt werden. Ein dicker Brocken im Haushalt ist dabei die Nordstadtschule. Heftige Kontroversen werden zum Thema Steuern erwartet.

Bildergalerie: Wo muss gespart werden? Im Ratssaal wird der Haushalt diskutiert

Geplant war ursprünglich die Generalsanierung der Nordstadtschule. Damit verbunden war auch das Thema Schulkind-Betreuung. Das Ergebnis der Beratungen im gemeinderätlichen Finanzausschuss: Bei der Nordstadtschule wird es zu einem bedarfsgerechten Vollausbau zur zweizügigen Ganztagsschule als Vorgriff zur Generalsanierung kommen. Sobald in den kommenden Jahren Mittel für weitere Investitionen frei sind, wird die Generalsanierung der Nordstadtschule ganz oben auf der städtischen Agenda stehen.

Der Druck auf die Stadträte ist groß. Sie müssen den Rotstift ansetzen, denn der strikte Sparkurs, den Oberbürgermeister Gert Hager´steuern will, ist nicht aus freien Stücken so geplant worden. Gibt es keine großen Einsparungen, könnte der Haushalt nicht genehmigt werden und die Zwangsverwaltung drohen.

Wie man die Ausgaben nachhaltig drücken will, ist noch umstritten. Die große Auseinandersetzung wird erwartet, wenn es um das Thema steuern geht. CDU, FDP und Fraktionsgemeinschaft wollen keine Erhöhung von Gewerbe- oder Grundsteuer, SPD und Grüne sehen darin ein notwendiges Mittel, um die Einnahmen der Stadt zu verbessern.

Weitere Details der Beratungen gibt es am Nachmittag und am Abend auf PZ-news.