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Ein Bild aus vergangenen Zeiten vom Integrationsausschuss, der wohl auch bald der Vergangenheit angehören wird: Es zeigt Vincenzo Marrone, Gaetano Marrone, Aydemir Özsoy, Ignatio Minotta und Bushra Lupardi (von links).   Foto: Ketterl
Ein Bild aus vergangenen Zeiten vom Integrationsausschuss, der wohl auch bald der Vergangenheit angehören wird: Es zeigt Vincenzo Marrone, Gaetano Marrone, Aydemir Özsoy, Ignatio Minotta und Bushra Lupardi (von links). Foto: Ketterl
05.10.2015

Der frühere Ausländerausschuss soll zum Beirat werden

Ist das nun mehr oder weniger? Der Integrationsausschuss des Gemeinderats, einst als Ausländerausschuss ins Leben gerufen und bis zum heutigen Tag die einzige Beteiligung der nicht-deutschstämmigen Bevölkerungsgruppen an der Pforzheimer Gemeinderatsarbeit, soll zu einem Internationalen Beirat werden.

Mit dem Wechsel vom Ausschuss zum Beirat werde er außerhalb des Gemeinderatsapparats und auch außerhalb der Art von Mitsprache angesiedelt, wie sie die Gemeindeordnung eben nur für die Ausschüsse vorsehe, kritisierten dies in der seit Monaten geführten Diskussion die Vertreter der anderen Ethnien, allen voran der Italiener Gaetano Marrone und Fazli Isbilen als Repräsentant der türkischen Community. Alleine diese zwei Bevölkerungsgruppen umfassen zusammen schätzungsweise rund 17.000 Einwohner, ohne dass es ihnen bei Kommunalwahlen je gelungen wäre, auf einer der Parteilisten von CDU, SPD, Grünen oder FDP einem ihrer Kandidaten zur Wahl in den Gemeinderat zu verhelfen. Marrone und Isbilen erarbeiteten daher zuletzt umgekehrt einen Vorschlag für die Zukunft des Integrationsausschusses, nach dem dieser – ähnlich wie der Jugendgemeinderat – auch eine Mitsprachemöglichkeit ohne Stimmrecht im Gemeinderat erhalten sollte.

Befürworter: Mehr Effizienz

Der Integrationsausschuss habe politisch kaum etwas angestoßen, er sei wenig effizient und müsse reformiert werden, sagen dagegen die Befürworter der Beiratslösung, darunter neben der Stadtverwaltung mit Bürgermeisterin Monika Müller auch die meisten Vertreter der Gemeinderatsfraktionen. Unter der Hand fällt über den heutigen Integrationsausschuss dann auch schon mal der Begriff „Laber-Runde“. Der Beirat soll sich dagegen, auch mithilfe weiterer sachkundiger Mitglieder wie etwa Schulleiter und Sozialexperten, schneller und mit mehr inhaltlichem Gewicht zu Integrationsthemen äußern. Auch wenn er dies formal nicht als Gemeinderatsausschuss tue, werde er eher gehört werden als ein Gremium, das von sich aus gar keinen Impuls gebe, so lautet die Argumentation.

In der Tat hat der Integrationsausschuss selbst, dem zwölf Vertreter der ausländischstämmigen Pforzheimer und 13 Stadträte angehören, keine gemeinsame eigene Position zu seiner künftigen Benennung und Organisationsstruktur gefunden – eine geplante Klausursitzung, bei der sich das Gremium noch einmal damit befassen sollte, kam nicht zustande. Nun hat der Gemeinderat diese Entscheidung an sich gezogen, dem Vernehmen nach bei der jüngsten Sitzung des Ältestenrates, und will sie bereits in seiner nächsten Sitzung am Dienstag, 20. Oktober, treffen. Damit könnte der neue Internationale Beirat zum Jahreswechsel an die Stelle des Integrationsausschusses treten – auch die Mitglieder würden neu berufen: Am Ende eines Vorschlagsverfahrens durch den Gemeinderat.