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Der Deutschen Bank droht eine Schlappe vor dem BGH.
Der Deutschen Bank droht eine Schlappe vor dem BGH. © dpa
08.02.2011

Derivate: Deutscher Bank droht BGH-Schlappe - Hoffnung für Pforzheim

PFORZHEIM/KARLSRUHE. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat angedeutet, dass die Deutsche Bank bei Derivate-Geschäften ihre Beratungspflichten verletzt haben könnte. Das hört man in Pforzheim, wo man viel Geld verlor, gerne.

Bei der Deutschen Bank geht die Angst um. Man befürchtet eine zweite Finanzkrise, wenn der Bundesgerichtshof in seinem Urteil am 22. März wahr macht, was er am Dienstag in mündlicher Verhandlung andeutete: dass die Bank bei enorm komplexen und für die Kunden kaum zu durchschauenden, hochriskanten Zinswetten (Swaps) ihren Beratungspflichten nicht nachgekommen sei. Es ist das erste Mal, dass sich der BGH mit einer Klage befasste. Mit Spannung blicken auch Bürgermeister, Rechtsamtsleiter und Kämmerer nach Karlsruhe. Am Dienstag drehte es sich zwar um einen Mittelständler, der durch Derivate-Geschäfte mit der Deutschen Bank „nur“ 500 000 Euro verlor und klagte. Doch im Prinzip geht es ihm wie 500 anderen Firmen und rund 200 Kommunen in Deutschland. Sie fühlen sich von den Banken, in erster Linie der Deutschen Bank, über den Tisch gezogen. Auch Pforzheim – unter Ex-OB Christel Augenstein und der ehemaligen Kämmerin Susanne Weishaar – schlossen zum Zweck der Zinsoptimierung Swaps mit der Deutschen Bank ab. Bei 20 Millionen Euro Verlust zogen sie die Reißleine, wechselten die Bank und „spiegelten“ bei J.P. Morgan die Geschäfte. Doch es kam nur noch schlimmer. Am Ende beschloss Pforzheim, sich herauszukaufen – mit rund 57 Millionen Euro Verlust. Eine Klage gegen J.P. Morgan ist anhängig. Als Verursacher der Misere gilt für die Verwaltung aber die Deutsche Bank. Man behält sich eine Klage vor und verhandelt noch. Die Basis hierfür scheint seit gestern besser zu werden. Der BGH wird sich auch mit Derivate-Geschäften befassen müssen, die die Stadtwerke Pforzheim (SWP) mit der Deutschen Bank abgeschlossen haben. Sie verloren vier Millionen Euro und legten gegen ein Urteil des OLG Frankfurt, das der Bank Recht gab, Revision ein. ol