nach oben
Die Staatsanwaltschaft ermittelt bei den Pforzheimer Stadtwerken.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt bei den Pforzheimer Stadtwerken. © dpa
13.10.2010

Derivate: Staatsanwaltschaft ermittelt bei Stadtwerken

PFORZHEIM. Beamte der Staatsanwaltschaft Mannheim haben am Mittwochvormittag die Stadtwerke Pforzheim aufgesucht und Unterlagen beschlagnahmt. Es geht um Rückstellungen im Zusammenhang mit Derivaten.

Wir sind uns keiner Schuld bewusst“, sagt Sonja Kirschner, Sprecherin der Stadtwerke Pforzheim (SWP). Es ist ein paar Stunden her, da bekam man im Brötzinger Tal Besuch von den Mitarbeitern des gleichen Mannes, der auch die Ermittlungen gegen Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und Ex-Kämmerin Christel Augenstein wegen des Verdachts der Untreue leitet: Staatsanwalt Uwe Sigrist von der Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Mannheim. Die Behörde ist in Baden zuständig für die mutmaßlich großen Wirtschaftsdelikte.

Entsprechend schnell reagierte die SWP-Spitze, um Analogien im Keim zu ersticken. Clemens Ladenburger, Seniorchef der gleichnamigen Pforzheimer Kanzlei, erklärte, es handle sich bei dem von der Staatsanwaltschaft beanstandeten Punkt ausschließlich um eine Position im testierten Jahresabschluss 2005: die Höhe der Rückstellungen im Zusammenhang mit dem Derivategeschäft, das die Stadtwerke mit der Deutschen Bank abgeschlossen hatte. Die Höhe der Rückstellungen sei, so die Ermittler, zu niedrig angesetzt worden – im Jahresabschluss 2006 waren sie höher ausgewiesen gewesen. Ob die Hausdurchsuchung auf eine Anzeige zurückzuführen ist und eventuell mit den strafrechtlich relevanten Ermittlungen gegen Augenstein und Weishaar zu tun haben – darüber will Ladenburger nicht spekulieren. Einblick nahmen die Staatsanwälte unter anderem in die Protokolle der Gesellschafterversammlungen. Nichts anderes dürfte im Übrigen auch der Münchener Wirtschaftsprüfer gemacht haben, der den Abschluss 2005 testiert hatte. Das sei immerhin ein Fachmann, der unter anderem auch den Abschlussbericht von Branchenriesen wie der Thüga testiert habe, lässt SWP-Geschäftsführer Wolf-Kersten Meyer wissen. Ein weiterer Volljurist, Pforzheims damaliger Erster Bürgermeister und seinerzeit Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke Pforzheim, Andreas Schütze (CDU), möchte sich zu der ganzen Angelegenheit gar nicht äußern. Seines Wissens habe die Staatsanwaltschaft noch nicht versucht, zu ihm Kontakt aufzunehmen, sagte der heutige Abteilungsleiter im baden-württembergischen Wissenschaftsministerium. „Ich kann dazu gar nichts sagen“, so Schütze auf PZ-Nachfrage.

Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Gemeinderatsfraktion und einer der Vertreter des Gemeinderats im Aufsichtsrat der SWP, zeigte sich von der Entwicklung überrascht. „Ich bin in meiner Funktion als Aufsichtsrat nie über eine mögliche strafrechtliche Relevanz informiert worden, auch in der jüngsten Sitzung am Montag nicht.“

Mit dem Derivat-Geschäft hat die SWP nichts als Ärger. Den Stadtwerken war ein Verlust von vier Millionen Euro entstanden. Man zog wegen angeblicher Falschberatung vor Gericht. Das Landgericht Frankfurt gab den Stadtwerken Recht. Die Deutsche Bank legte erwartungsgemäß Berufung ein – und gewann vor dem Oberlandesgericht Frankfurt. Nun wird man sich vor dem Bundesgerichtshof wiedersehen.