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10.02.2010

Derivate „nicht die Ursache“

Schon wieder hat die Stadt eine Million Euro verloren. Hätte es im Januar noch 55 Millionen Euro gekostet, aus den so riskanten wie verlustreichen Derivate-Geschäften auszusteigen, so sind es derzeit bereits 56 Millionen.

Darauf wies Bernhard Enderes am Ende seines Vortrags zur städtischen Haushaltslage hin. Zuvor hatte Enderes allerdings klargestellt: „Die zu erwartenden Belastungen aus den so- genannten Derivaten sind weder ursächlich für die derzeitige Situation noch sind sie bei den Einsparvorgaben bereits berücksichtigt.“

Bekanntlich hatte die Stadtverwaltung in der Amtszeit der früheren Oberbürgermeisterin Christel Augenstein Zinsderivate abgeschlossen, um die damals angesichts der wachsenden Verschuldung schon hohe Zinsbelastung zu verringern. Dabei hatte die Stadt mit Derivaten erst bei der Deutschen Bank, dann bei J.P. Morgan aus heutiger Sicht zu spekulativen und somit für Kommunen verbotenen Instrumenten gegriffen. Die Derivate von J.P.Morgan sollten hohe drohende Verluste aus den Derivaten der Deutschen Bank begrenzen, die dann allerdings ins Plus drehten und mittlerweile abgelöst sind.

Verblieben sind die Papiere des US-Bankhauses, aus denen in den Jahren 2014 bis 2017 insgesamt bis zu 77,5 Millionen Euro Miese drohen. „Wenn wir nichts tun“, so Enderes. Denn die Stadt will aussteigen. Das würde im Moment besagte 56 Millionen Euro kosten. Aber: Das Risiko der Stadt bestehe ja in weiteren Verlusten, so Enderes.

Zudem würde das Festhalten an den Geschäften nach Auffassung der Stadt gegen geltendes Recht verstoßen, sagte der Leiter des städtischen Personal- und Organisationsamtes, weil auch hier das Spekulationsverbot für Kommunen greife. Andererseits bleibt die Stadt laut Enderes dabei, dass die Banken der Stadt diese Geschäfte nicht hätten anbieten dürfen. „Die Stadt vertritt die Auffassung, dass diese Geschäfte unwirksam waren und rückabzuwickeln sind“, so Enderes. Die Chancen eines Rechtsstreits werden geprüft. kli