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05.05.2010

Derivate-Ausstieg ist Teil des Haushalts

Der geplante Ausstieg aus den Derivate-Geschäften mit J.P. Morgan zu einem Stand von 56,3 Millionen Euro im Minus ist Bestandteil des Haushaltsplan-Entwurfs für die Jahre 2010 und 2011, wie ihn der Finanzausschuss des Gemeinderats empfohlen hat. Der Entwurf sieht Ratenzahlungen für einen Kredit vor, mit dem die Stadt den Ausstieg finanzieren will.

Die Raten werden mit jährlich 3,2 Millionen Euro angesetzt. Für 2010 kalkuliert die Stadt lediglich 2,4 Millionen Euro ein, weil bereits vier Monate verstrichen sind, ohne den Kredit aufgenommen und mit der Tilgung begonnen zu haben. Das Regierungspräsidium muss noch zustimmen: Es klärt die Frage, ob eine Stadt einen Kredit für etwas anderes als Investitionen aufnehmen darf. kli