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07.12.2009

Derivate-Fiasko: Enttäuschung und Entsetzen

PFORZHEIM. Mit versteinerten Mienen haben die Stadträte den Bericht über das Derivate-Debakel zur Kenntnis genommen. Sprecher aller Fraktionen sagten, sie seien erschüttert. Das Vertrauen in die Verwaltung sei zu groß gewesen.

Eine dreiviertel Stunde lang hat es Personalamtsleiter Bernhard Enderes am Montag Abend penibel aufgelistet: Was ist wann am Gemeinderat vorbei gelaufen, damit es zu den desaströsen Derivate-Geschäften mit der Deutschen Bank und JP Morgan kommen konnte? Begonnen hatte alles mit einem ersten, noch harmlosen Geschäft mit der Commerzbank. Dafür stattete die damalige Oberbürgermeisterin Christel Augenstein (FDP) im Jahr 2003 die Stadtkämmerin Susanne Weishaar mit einer Vollmacht für Derivate-Geschäfte aus.

Danach ging es weiter bis zu jenen zwei Paketen von JP Morgan, mit denen offenkundig die Kämmerei unter Wissen und Billigung der damaligen Oberbürgermeisterin versuchte, rund 20 Millionen Euro Verlust aus einem Geschäft mit der Deutschen Bank wieder auszugleichen und ein nach oben offenes Fiasko von 200, 300 Millionen Euro Defizit zu vermeiden.

Bei diesen Zahlen muss mancher im Raum schlucken. Heute drohen aus den Derivate-Geschäften bis zu 77,5 Millionen Euro Verlust. Das alles ist abgeschlossen worden, ohne den Gemeinderat einzuschalten. Und – dem Enderes-Bericht zufolge – unter teilweise schlicht falschen Tatsachenbehauptungen. „Es ist für mich nicht fassbar, wie einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung zusammen mit meiner Vorgängerin solche Geschäfte tätigen konnten“, sagt der sichtlich aufgebrachte heutige Oberbürgermeister Gert Hager. Diese hätten nicht nur finanziellen Schaden angerichtet und das Vertrauen in die Verwaltung zerstört, sondern auch das Image der Stadt geschädigt und damit alle Versuche, die wirtschaftliche Basis zu verbessern, konterkariert.

Ähnlich emotional klingen die Reaktionen der Stadträte. „Ein schwarzer Tag für Pforzheim“, sagt CDU-Sprecher Florentin Goldmann, „dass in unserer Verwaltung solche Dinge möglich sind, ist unvorstellbar. Aber es ist passiert.“ Dennoch warnt Goldmann wie seine SPD-Kollegin Dorothee Luppold vor einer Vorverurteilung, die aber urteilt: „Das Vertrauen in die Kämmerin und in die damalige OB war zu groß.“

Sybille Schüssler (Grüne Liste) hat wie FDP-Sprecher Hans-Ulrich Rülke schon lange vor den Derivate-Geschäften gewarnt. Trotzdem bekennt sie: „Meine schlimmsten Befürchtungen sind übertroffen, wir sind getäuscht worden.“ Für die Zukunft fordert sie einen anderen Umgang mit Bedenken und Mahnungen.

Mit versteinerter Miene hat der frühere Stadtkämmerer Dieter Bolz von den restlos besetzten Zuhörerrängen den Vortrag verfolgt. „Die Banken“, greift er eine Botschaft des Enderes-Berichts auf, „hätten das Geschäft gar nicht abschließen dürfen.“ Er hätte es aber auch nicht getan. „Das ist meine Stadt, was ich nicht verstanden habe, hätte ich nicht gemacht“.