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Dauerthema Derivate: Andrea Hermesmeier, Personalamtschef Bernhard Enderes und OB Gert Hager (von links) haben sich in die Materie eingearbeitet.
Dauerthema Derivate: Andrea Hermesmeier, Personalamtschef Bernhard Enderes und OB Gert Hager (von links) haben sich in die Materie eingearbeitet. © PZ-Archiv
14.11.2010

Derivate-Kosten mit Zinsen über 100 Millionen Euro

PFORZHEIM. Wenn die Stadt die 57 Millionen Euro Verlust aus ihren Derivate-Geschäften selbst trägt, wird sie dies mit den Schuldzinsen über 100 Millionen Euro kosten, bis alles abbezahlt ist. Das rechnete OB Gert Hager vor.

An einer Auseinandersetzung mit den Banken, bei denen die Stadt Pforzheim unter seiner Vorgängerin Christel Augenstein (FDP) die Derivate-Geschäfte abgeschlossen hat, führt für Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) kein Weg vorbei. Notfalls auch nicht an einem Rechtsstreit. Das haben Hager und die städtische Rechtsamtsleiterin Andrea Hermesmeier bei einem Gespräch mit der PZ bekräftigt.

Die vom Gemeinderat getroffene Entscheidung zu einer Klage, die zunächst wegen drohender Verjährung nur gegen J.P. Morgan vorbereitet wird, basiere auf einer Abwägung von Risiken. Gehe die Stadt nicht gegen die Banken vor, bleibe sie – obwohl aus eigener Sicht nicht verantwortlich – auf den 57 Millionen Euro Verlust sitzen. Weil die Stadt dies über eine noch zu gründende Tochterfirma und dort über einen Kredit finanzieren würde, kämen zu den 57 Millionen Euro weitere Ausgaben hinzu – vor allem Zinsen, bis der Kredit nach vielen Jahren zurückgezahlt ist. „Alles in allem insgesamt mehr als 100 Millionen Euro“, rechnet Hager vor.

Doch auch ein Prozess ist nicht ohne finanzielles Risiko. Die Kosten bemessen sich nach dem Streitwert. Der ist hoch. Geht es über drei Instanzen – Landgericht, Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof – und die Stadt unterliegt am Ende, würde dies pro Bank Anwalts- und Gerichtskosten von über drei Millionen Euro nach sich ziehen, schätzt Andrea Hermesmeier. Da immer noch eine Klage auch gegen die Deutsche Bank denkbar ist, könnten schlimmstenfalls noch einmal mehr als sechs Millionen Euro an Kosten drohen.

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