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27.10.2010

Deutsche Bank muss Schadenersatz an Kommunen zahlen

PFORZHEIM/STUTTGART. Hoffnung für die Stadt Pforzheim: Das Stuttgarter Oberlandesgericht hat im Streit zwischen vier oberschwäbischen Kommunen und der Deutschen Bank um riskante Finanzgeschäfte das Kreditinstitut zu Schadensersatz verurteilt. Ein Zivilsenat verpflichtetet die deutsche Bank am Mittwoch zur Zahlung von 710 000 Euro.

Einzelheiten zur Begründung lagen zunächst nicht vor. Der Abwasserzweckverband Mariatal hatte bei Zinsgeschäften eine halbe Million Euro verloren. Der Zivilsenat hatte damals darauf hingewiesen, dass die Bank Fehler gemacht und ein hochspekulatives Produkt angeboten habe. Ein Vergleich scheiterte.

Die Stadtverwaltung Pforzheim hat am Dienstagabend den Finanzausschuss in nichtöffentlicher Sitzung über die wesentlichen Inhalte des Rechtsgutachtens von Professor Heinz-Dieter Assmann über die Derivate informiert. In dem Gutachten geht es vor allem um die Rechtswirksamkeit der von der Stadt Pforzheim mit jeweils der Deutschen Bank AG beziehungsweise J.P. Morgan geschlossenen Swap-Geschäfte sowie um die Erfolgsaussichten von Schadenersatzansprüchen der Stadt gegen die beiden Banken. Die Stadt wird weiter Vergleichsverhandlungen mit den beiden genannten Banken führen. Die städtische Rechtsamtsleiterin Andrea Hermesmeier machte deutlich, dass „die Stadt aber – gegebenenfalls auch durch eine Klage – sicherstellen muss, dass wir keine Rechtsposition aufgeben und unsere Ansprüche erhalten bleiben“. Der Gemeinderat wird am Dienstag, 9. November, die Entscheidung über das weitere Vorgehen in Sachen Derivat-Geschäfte beschließen.