nach oben
Zahlen über Zahlen: Kämmerer Konrad Weber an seinem Schreibtisch. Foto: Meyer
Zahlen über Zahlen: Kämmerer Konrad Weber an seinem Schreibtisch. Foto: Meyer
07.02.2018

Die Wohnstadt wirkt in die Kasse hinein

Pforzheim. Der Vergleich mit einem schmerzlindernden Mittel liegt nahe: Neben der Zusammensetzung der Ergebnissverbesserung um 34,5 Millionen Euro enthält die Botschaft, die das Rathaus am Dienstag im Finanzausschuss den Vertretern der Gemeinderatsfraktionen vorstellte, vor allem Warnungen zu Risiken und Nebenwirkungen Denn an gute Zeiten kann sich längst schon kaum jemand mehr erinnern. Die Not hat Struktur, aber es gibt Lichtblicke.Die PZ analysiert die Lage im Rahmen ihrer Serie „Pforzheim, wo willst Du hin?“.

Zwar habe die Stadt im Jahr 2017 rund 34,3 Millionen Euro besser abgeschlossen als geplant, verzeichne nach vorläufigem Ergebnis einen Haushaltsüberschuss von 9,5 Millionen Euro – den ersten seit vier Jahren –, könne auf Kreditaufnahmen verzichten und habe nun unerwartet 14,7 Millionen Euro freies Geld, aber: Vieles gehe auf Entwicklungen zurück, die man in Pforzheim keinesfalls als dauerhaft gesichert annehmen könnte. So hat die Stadt 4,6 Millionen Euro weniger fürs Personal ausgegeben als gedacht, weil Stellen nicht besetzt werden konnten. Fast zehn Millionen Euro gab sie im Bereich Asyl weniger aus als prognostiziert, weil weniger Flüchtlinge kamen und weil es in Pforzheim keine Wohnungen für die anerkannten Flüchtlinge gibt, die dann von der Stadt zu finanzieren wären. Diese Flüchtlinge wohnten immer noch in ihren Pforzheimer Sammelunterkünften. Das kostet weniger, ist aber kein Dauerzustand. Genauso wenig muss das für die gute Konjunktur gelten, die Pforzheim hohe Ausgleichszahlungen beschert.

Alles in allem rät die Kämmerei dazu, den Überschuss als einmalig zu sehen und ihn zusammen mit einem Bundeszuschuss für die gründliche Sanierung einer Schule zu verwenden, aber keinesfalls strukturell höhere Ausgaben zuzulassen. Zudem müssten die städtischen Gebühren, etwa im vergleichsweise hoch subventionierten Kita-Bereich, beständig angepasst werden. Wenn dann noch die Flüchtlingszahlen nicht wieder steigen, könnte – da ist man ganz vorsichtig – auch 2018 ein gutes Jahr werden und sich das positive Ergebnis verstetigen. Eines aber fällt auf: Die Stadt profitiert von ihren knapp 126 000 Einwohnern, 10.000 mehr als vor zehn Jahren. Der städtische Einkommensteuer-Anteil wächst und wächst, nun um 4,2 Millionen Euro auf 55,4 Millionen.

Zusammen mit der überwiegend auf Wohngebäude entfallenden Grundsteuer von 28,8 Millionen Euro nimmt die Stadt aus der Besteuerung des Wohnstandorts Pforzheim erstmals seit Menschengedenken mehr Geld ein (84,2 Millionen) als durch Gewerbesteuer (82,2 Millionen). Die soll, geht es nach OB Peter Boch, CDU, FDP und Freien Wählern, ohnedies sinken, um den Wirtschaftsstandort zu stärken. Und sie ist aktuell, wegen eines sehr großen Unternehmens, um 4,7 Millionen Euro zurückgegangen – unterm Strich hat sich der Schwerpunkt der städtischen Steuereinnahmen um neun Millionen Euro verlagert, vom Wirtschaftsstandort zur Wohnstadt.

Mehr lesen Sie am 8. Februar 2018 in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.