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Eine Ausnahme von der Regel schlägt Ex-OB Joachim Becker vor.
Eine Ausnahme von der Regel schlägt Ex-OB Joachim Becker vor.
Stadtbibliothek:  Der reine Buchwert beträgt gut elf Millionen Euro. Steuerliche Fragen sind offen.
Stadtbibliothek: Der reine Buchwert beträgt gut elf Millionen Euro. Steuerliche Fragen sind offen.
Reuchlinhaus:  Etwa neun Millionen Euro Buchwert.
Reuchlinhaus: Etwa neun Millionen Euro Buchwert. © PZ-Archiv
Stadttheater:  Hier liegt der Buchwert bei zwölf Millionen Euro. Doch wie sind Zuschüsse zu werten?
Stadttheater: Hier liegt der Buchwert bei zwölf Millionen Euro. Doch wie sind Zuschüsse zu werten?
Neues Hilda-Gymnasium:  Der Bau kostet 41 Millionen. Was ist er wert?
Neues Hilda-Gymnasium: Der Bau kostet 41 Millionen. Was ist er wert?
06.08.2010

EX-OB Becker: Lieber Kredit als Derivate-Ausstieg

PFORZHEIM. Natürlich hat Joachim Becker, heutiger Rechtsanwalt und früherer Pforzheimer Oberbürgermeister, seine Gemeindeordnung gelesen. Und genauso natürlich weiß Becker, dass eine Stadt Kredite nur für Investitionen aufnehmen darf.

Der Ausstieg aus den verlustreichen Derivate-Geschäften der Stadt ist aber keine Investition. Genau genommen stellt er den Schlussstrich unter ein Zinskonstrukt dar, mit dem die Stadt einst viel Geld zu sparen hoffte. Darum hat das Regierungspräsidium Karlsruhe der Stadt auch verboten, diesen Ausstieg, geschätzte 58 Millionen Euro teuer, über einen günstigen Kommunalkredit zu finanzieren. Die Rücklagen müssen herhalten.

Und weil die schon anderweitig verplant waren, muss ein Ausgleich her. Ein Sale-and-lease-back-Verfahren soll es richten, der Verkauf städtischer Immobilien an eine stadteigene Tochtergesellschaft mit anschließendem Zurückmieten. „Das ist doch Wahnsinn“, sagt Becker dazu. Extrem aufwendig sei das Verfahren, bis der Wert der Immobilien ermittelt, alle rechtlichen und steuerlichen Fragen geklärt und alle Verträge erarbeitet seien.

Das schaffe die Stadt nicht alleine. Anwälte und Berater müssten helfen. Und um diese vor der Haftung für mögliche Fehler zu schützen, müsste man sie vermutlich noch hoch versichern. All das werde die Stadt im Vergleich zum Kommunalkredit Millionen Euro zusätzlich kosten. „Ich empfehle, diese Kosten genau zu ermitteln. Und dann auf eine Ausnahmegenehmigung für einen Kredit hinzuwirken“, sagt Becker. kli

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