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Bitte stets gut haushalten: Stadtkämmerer Konrad Weber (rechts) mit seinem neuen direkten Chef Dirk Büscher. Foto: Ketterl
Bitte stets gut haushalten: Stadtkämmerer Konrad Weber (rechts) mit seinem neuen direkten Chef Dirk Büscher. Foto: Ketterl
11.01.2019

Erster Bürgermeister übernimmt in schwierigen Zeiten Pforzheims Finanzressort

Pforzheim. Es ist beileibe nicht das erste Mal, dass Konrad Weber und Dirk Büscher gemeinsam den Haushalt wälzen und über Zahlen brüten. Der Kämmerer und der Erste Bürgermeister haben schon oft das Spannungsfeld zwischen wünschenswerten und finanzierbaren Maßnahmen ausgelotet, zumal Büscher in der Interimsphase vor dem Amtsantritt von OB Peter Boch (CDU) über Monate de facto die Arbeiten eines Oberbürgermeisters mit übernahm.

„Da ist gegenseitige Wertschätzung gewachsen, eine Vertrauensbasis entstanden“, sagt Weber. Eine gute Grundlage für das künftige Miteinander, das sich intensivieren wird. Seit Jahresbeginn ist Dirk Büscher (CDU) Pforzheims Finanzbürgermeister. Er übernimmt dieses Ressort unter Bedingungen, die schwieriger nicht sein könnten.

Büscher, seit Oktober 2016 Chef des Dezernats IV, spricht von einem „sehr interessanten Aufgabenfeld“, das „mit hoher Verantwortung“ verbunden sei und „mit dem notwendigen Respekt“ angegangen werden müsse. Bereits im März 2018 hatte OB Boch offiziell verkündigt, dass nach Jahrzehnten die Finanzen aus seinem Dezernat I herausgelöst und dem Ersten Bürgermeister zugeordnet würden. Die Verantwortung über die Technischen Dienste wechselt dafür zum OB, ebenso alle Aufgaben, die mit dem Helios-Klinikum verbunden sind. Eigentlich blieb also viel Zeit, die Rochade gut vorzubereiten. Doch die plötzlich auftretenden bösen Überraschungen, mit denen Büscher nun fertig werden muss, waren nicht abzusehen.

Der Doppelhaushalt ist ohne Segen und weiter in der Schwebe, das Ausbleiben der Gewinnausschüttung von 6,5 Millionen Euro durch die Stadtwerke zwingt die Stadt dazu, vorsorglich für die kommenden zwei Jahre ohne solche Finanzmittel zu planen. Die Aufarbeitung der SWP-Malaise ist das Eine. Zugleich habe Pforzheim „gewaltige Daueraufgaben“ zu stemmen, die „enorm vieler Finanzressourcen“ bedürfen, weiß Büscher – die meisten davon Pflichtaufgaben. Zugleich brauche die Stadt realistische Entwicklungsperspektiven, denn Stagnation hätte äußerst negative Folgen.

Betreuung und Bildung, der Sozialbereich, das Mammutprojekt Integration: All das kostet. Zugleich, betont Weber, habe Pforzheim seit 25 Jahren ein Strukturproblem. Büscher spricht von einem permanenten „Grundrauschen“, weswegen man immer wieder mit ungewollten, unschönen Entwicklungen werde umgehen müssen. Denn wie Weber bekräftigt, könne man solch strukturelle Defizite nur beseitigen, wenn man eine Zeit lang besser sei als die anderen. Klar habe auch Pforzheim vom konjunkturellen Aufschwung profitiert. Aber im Umland seien diese Aufwärtsbewegungen stärker gewesen. Und weil mehr als 50 Prozent der städtischen Einnahmen konjunkturabhängig seien, treffe Pforzheim ein sich möglicherweise bereits wieder anbahnender Abschwung besonders hart. Groß sei die Abhängigkeit vom Finanzausgleich, auf dem man keinen Einfluss habe. Fehlt das Geld in Bund und Land, kommt vor Ort weniger an. Ergo: „Man muss Prioritäten setzen und auch verzichten“, weiß Büscher.

Wie bereits bei der Haushalteinbringung, wirbt Weber für eine dennoch optimistische Grundhaltung. Trotz 25-jähriger Haushaltskonsolidierung seien mit Erfolg große Investitionen getätigt worden, allein etwa mehr als 100 Millionen in Schulen. Eben diese Summe wolle nun ein Investor in die Innenstadtentwicklung-Ost einbringen. Und auch in der Bäderdebatte gelte es doch, herauszustellen, dass in schwieriger Zeit ein modernes, zukunftsfähiges Bad auf den Weg gebracht werden soll. „Wir brauchen hier rasch eine Lösung für die Bürger“, sagt Büscher, der als Bäderdezernent auch dieses Dauerproblem zu lösen hat: „Da findet man nur gemeinsam einen Weg in der gesamten Stadtpolitik und Stadtgesellschaft.“ Ein Plädoyer für ein Miteinander, das eigentlich allumfassend ist. Auch eine rasche Entscheidung des Gemeinderats zum Haushalt sei mit Blick auf die anstehenden Gespräche mit dem Regierungspräsidium nach dem SWP-Dämpfer „außerordentlich wichtig“. Insgesamt sieht Büscher das Haushalten mit den Finanzen als „Querschnittsaufgabe“ fürs gesamte Rathaus wie fürs Stadtparlament.

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