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02.08.2015

Ex-Pflegedienstchef zahlt Löhne nicht und macht trotzdem weiter

Für Michael O. (alle Namen geändert) ist es ein Neustart „nach schwierigen Zeiten“, wie er auf der Facebook-Seite seines neuen Unternehmens erklärt, wo er Pflegekräfte sucht. Aufbruchstimmung, die ehemalige Mitarbeiter und Geschäftspartner seiner alten Firma nicht teilen.

Für sie dauern die „schwierigen Zeiten“ bis heute an. Hintergrund sind die harschen Vorwürfe über Zahlungsverzug in seinem Pflegedienst, denen sich O. seit Monaten gegenüber sieht.

Sein Mitarbeiter Roman K. hatte sich bereits im Herbst vergangenen Jahres an die PZ gewandt und dort „unhaltbare Zustände“ beklagt. Andere Mitarbeiter bestätigten die Darstellung. Am 30. Januar erließ das Arbeitsgericht ein Versäumnisurteil gegen O., verpflichtete ihn zu Zahlung einer vierstelligen Summe.

Verwalter erteilt Freigabe

Vier Monate später läuft immer noch ein Rechtsstreit um finanzielle Fragen, auch mit dem Franchise-Geber Harald S. aus dem Landkreis Karlsruhe. Neu ist, dass der Streit um die Frage, ob S. den Vertrag ordnungsgemäß gekündigt hat, Makulatur geworden ist: Michael O. hat Insolvenz angemeldet, hat jedoch inzwischen durch den Verwalter die sogenannte Freigabe für eine selbstständige Tätigkeit erhalten. Hierdurch sollen selbstständige Schuldner die Möglichkeit bekommen, weiterhin Einnahmen zu erzielen – aus dem erwirtschafteten Gewinn wird der pfändbare Betrag an den Insolvenzverwalter abgeführt.

Wie es allerdings wirklich um ihr Geld bestellt ist, das werden K. und S. bei der Gläubigerversammlung im September erfahren. „Ich glaube nicht, dass ich da noch eine müde Mark sehe. Er zahlt prinzipiell nicht“, sagt Harald S. lakonisch. Er hat nicht nur den Vertrag mit O., seinem einzigen Franchise-Partner, gekündigt, sondern ist ganz von dem Lizenz-Prinzip abgerückt. „Das funktioniert gut, wenn Sie etwas machen wie McDondald’s, einfach etwa eine Ware verkaufen. Unser Beruf basiert jedoch auf Dienstleistung.“ Hierfür brauche es ein inneres Wertesystem und Verantwortungsgefühl gegenüber Patienten wie Mitarbeitern. „Wir sind Hände und Beine der Patienten.“ Doch, ob diese Werte eingehalten werden, sei nicht kontrollierbar, sagt er.

Vor diesem Hintergrund wundere er sich, dass O. überhaupt noch tätig sein darf – unabhängig von der Frage der Insolvenz. „Es gibt ja eigentlich Kontrollorgane.“ Einer der von O. in der Vergangenheit betreuten Patienten wurde von der Krankenkasse unabhängig von den Mehrkosten in ein Heim eingewiesen. Für Roman K. ist die Angelegenheit symptomatisch für den Umgang mit Pflegeberufen. Im Moment arbeitet er geringfügig in der Gastronomie, sagt er. „Ich bekomme mehr Geld, und das, obwohl ich nur angelernt bin. Da ist es kein Wunder, dass immer weniger in die Pflege wollen.“