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25.03.2011

FDP: Als Erste gegen Derivate

PFORZHEIM. Die FDP-Gemeinderatsfraktion besteht darauf, dass sie als Erste gegen die Derivate-Geschäfte der Stadt Pforzheim gewesen sei. In einer Pressemitteilung zeigte sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Monika Descharmes, verwundert darüber, dass Grünen-Gemeinderätin Sibylle Schüssler laut einer Grünen-Pressemitteilung als „frühe Kritikerin“ dieser Geschäfte OB Hager zur Anhörung im Finanzausschuss des Bundestages nach Berlin begleitet.

„Es war die FDP, die in der nicht öffentlichen Sitzung am 24. April 2007 als einzige Fraktion die Dienstanweisung an die Verwaltung zur Genehmigung der Geschäfte mit JP Morgan abgelehnt hat“, so Descharmes. Die Grünen hätten sich enthalten und auch keine explizit ablehnende Position bezogen. pm