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Hans-Ulrich Rülke (FDP). Foto: Meyer
Hans-Ulrich Rülke (FDP). Foto: Meyer
12.01.2018

FDP/FW: „Schüssler ist jedes Mittel recht, um Innenstadt-Ost durchzuboxen“

Pforzheim. Als „unglaublichen Vorgang“ bezeichnet die Gemeinderatsfraktion aus FDP und Freien Wählern die Anweisung von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler, „Post zu unterschlagen, die den Gestaltungsbeirat über den gesellschaftlichen Diskurs zum Technischen Rathaus informieren sollte“.

Sibylle Burrer, Sprecherin der Sektion Bildende Kunst beim Kulturrat, hatte sich an das städtische Planungsamt gewandt – mit der Bitte, ihre E-Mail an den Sprecher des Gestaltungsbeirats weiterzuleiten. Was jedoch nicht passierte. Gegenstand des Schreibens war eine Veranstaltung zum Technischen Rathaus.

„Bezeichnend für den Willen von Teilen der Verwaltung, das Prestigeprojekt Innenstadt-Ost mit aller Gewalt durchzuboxen, ist die nun öffentlich gemachte Anweisung der grünen Baubürgermeisterin, dem Gestaltungsbeirat die Ergebnisse des Diskurses vorzuenthalten“, heißt es in einer Mitteilung der FDP/FW-Fraktion. Dass dem städtischen Denkmalpfleger „von der Verwaltungsspitze offenbar ein Maulkorb verpasst wurde“, passe sehr gut ins Bild, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP).

„Allerdings finde ich es überaus erstaunlich, dass Frau Schüssler offensichtlich große Angst hat, der hochkarätig besetzte Gestaltungsbeirat lasse sich von einer solchen Information so beeinflussen, dass das Prestigeprojekt wegen des Erhalts des Technischen Rathauses noch gekippt werden könnte.“

Für absurd hält das Vorgehen auch Fraktionsvize Michael Schwarz (Freie Wähler): „Als ob die Mitglieder des Gestaltungsbeirats sich nicht selber aussuchen könnten, ob sie eine E-Mail lesen oder nicht! Die abstruse Begründung, dafür gebe es kein Honorar oder der Beirat könne sich nicht um alles kümmern, kann doch kein Mensch ernst nehmen.“

Nachdem man der Bevölkerung offenbar nicht zutraue, sich eine Meinung über das Projekt zu bilden, so die Fraktion weiter, traue Schüssler dies noch nicht einmal dem Gestaltungsbeirat zu. „Offensichtlich befürwortet man Gremien wie den Gestaltungsbeirat nur so lange, wie sie den eigenen Zielen dienten.“ Eine tatsächliche, fachlich orientierte Auseinandersetzung, sei noch nie gewünscht gewesen. „Mit so einer Kindergarten-Aktion“ unterstreiche Schüssler dies nachdrücklich.

pedro2010
14.01.2018
FDP/FW: „Schüssler ist jedes Mittel recht, um Innenstadt-Ost durchzuboxen“

„Offensichtlich befürwortet man Gremien wie den Gestaltungsbeirat nur so lange, wie sie den eigenen Zielen dienten.“ Diese Zitat trifft den Kern. denn dies war auch bei anderen Projekten so, wo das Ergebnis von gewissen Kreisen gewünscht war. Manchmal oder besser meistens war der Beirat williger Vollstrecker. mehr...

Ekinger
17.01.2018
FDP/FW: „Schüssler ist jedes Mittel recht, um Innenstadt-Ost durchzuboxen“

[QUOTE=pedro2010;294102] Es geht was ganz anderes. Rülke der olle Schaumschläger und eine Truppe wissen schon seit Wochen um was es geht. Die Sache läuft und das ist auch im Interesse von Rülke. Wer der ominöse Investor ist das pfeifen die Spatzen ums Rathaus vom Dach. Es handelt sich um die Investorengruppe um den Brauhauschef Scheidtweiler, namentlich die Gebrüder Kohm KLINGEL und Stark-Druck. Genauso wie beim IL TRONKO beim Bahnhof. mehr...

beckhpi
17.01.2018
FDP/FW: „Schüssler ist jedes Mittel recht, um Innenstadt-Ost durchzuboxen“

Ja, ja der Rülke, er hat eine überdemensionale Erscheinung.. von hinten.. und etliche fallen immer auf sein Geschrei herein.... mehr...

pforzheimer007
18.01.2018
FDP/FW: „Schüssler ist jedes Mittel recht, um Innenstadt-Ost durchzuboxen“

[FONT=Helv][SIZE=2][FONT=Helv][SIZE=2]na könnte da nicht mal herr lehrer rühlke....frau lehrerin schüssler zur seite nehmen und ihr ne lektion verpassen...so wie in der schule eben? [/SIZE][/FONT][/SIZE][/FONT] mehr...