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21.07.2015

Flüchtlinge: Pforzheim hat zu optimistisch geplant

Die Planungen der Stadt Pforzheim für die Unterbringung der zugewiesenen Asylbewerber reichen nach derzeitiger Entwicklung bei Weitem nicht aus: Neueste Zuweisungszahlen und Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlingswesen (BAMF) sowie des Regierungspräsidiums Karlsruhe ließen Oberbürgermeister Gert Hager gestern in der Sitzung des Finanzausschusses zu drastischen Formulierungen greifen.

Die Planungen der Stadt Pforzheim für die Unterbringung der zugewiesenen Asylbewerber reichen nach derzeitiger Entwicklung bei Weitem nicht aus: Neueste Zuweisungszahlen und Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlingswesen (BAMF) sowie des Regierungspräsidiums Karlsruhe ließen Oberbürgermeister Gert Hager gestern in der Sitzung des Finanzausschusses zu drastischen Formulierungen greifen.

„Die Lage hat uns überrollt“, sagte er. Im Moment sei niemand in der Lage, genaue Vorhersagen zu treffen. Was Sozialbürgermeisterin Monika Müller dann vortrug, lässt sich so zusammenfassen: Die Planungen der Stadt, die bis Ende 2016 rund 1270 Plätze in 14 dezentralen 40-Personen-Mehrfamilienhäusern und mehrere Hundert weitere in größeren Containerunterkünften sowie angemieteten Bestandsimmobilien schaffen will, datieren vom Frühjahr und basieren auf etwa 50 neuen Flüchtlingen pro Monat. Im Juni kamen bereits 60, im Juli 88, für August werden über 100 angekündigt.

Nach einer Prognose des BAMF vom Mai würden Ende 2016 in Pforzheim bereits 1356 Flüchtlinge unterzubringen sein; das Szenario der Stadt geht nunmehr von monatlich 90 aus – dann wären es 1718 Menschen, rund 500 mehr als es Plätze gibt.

Die Stadt will mit beschleunigter und verdichteter Bebauung, einer vorübergehenden Reduzierung der Quadratmeterzahl je Flüchtling, eventuell Containern und dem Ausbau der Großunterkunft an der Adolf-Richter-Straße reagieren. Letzteres stieß auf Protest der Grünen Liste.

Grundsätzlich wollen die Stadtverwaltung und eine große Mehrheit der Stadträte am Konzept der dezentralen Unterkunft und größtmöglicher Transparenz gegenüber der Bevölkerung festhalten. OB Gert Hager und viele Fraktionssprecher äußerten in dem Zusammenhang Abscheu und Erschütterung über den höchstwahrscheinlichen Brandanschlag auf die geplante Unterkunft in Remchingen.

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