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C. Weisenbacher
C. Weisenbacher
13.02.2018

Fraktion WiP/ Die Linke: OB Bochs Politik „skandalös“

Pforzheim. Die Fraktion WiP/ Die Linke sei „empört über die Politik des Oberbürgermeisters im Bereich der Beschäftigungsförderung“, heißt es in einer Mitteilung. „Gerade in Pforzheim mit der landesweit höchsten Arbeitslosigkeit und dem höchsten Hartz IV-Aufkommen wäre es die völlig falsche Politik, Mittel für Beschäftigungsförderung zu streichen“, so die Fraktion: „Im Gegenteil, wir müssten aufgrund unserer Bevölkerungsstruktur diese Mittel erhöhen, nachdem sie im Zuge der Haushaltskonsolidierung gekürzt worden waren.“

Die Ankündigung von OB Peter Boch, sämtliche Projekte der Beschäftigungsförderung zu prüfen, habe „faktisch schon zur Beendigung eines Projekts geführt“ – ohne dass der Gemeinderat eine Entscheidung getroffen habe. Boch habe „einfach die vorgelegten Unterlagen nicht unterschrieben und das Projekt damit beendet“. Bei anderen Projekten sei zu befürchten, „dass dies ähnlich läuft“. Dabei seien dies von der Kommune kofinanzierte Projekte, die „ein Mehrfaches an Mitteln von EU, Bund und Land nach Pforzheim“ brächten. „Ich finde diese Politik skandalös, wenn dadurch erfolgreiche Projekte sang- und klanglos beendet werden“, so Christof Weisenbacher (WiP).

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OB-Kandidat
14.02.2018
Fraktion WiP/ Die Linke: OB Bochs Politik „skandalös“

Der OB versäumt aber auch wirklich keine Gelegenheit, seine "Fähigkeiten" zur Schau zu stellen. mehr...

Faelchle
15.02.2018
Fraktion WiP/ Die Linke: OB Bochs Politik „skandalös“

Anstatt diesen schwer vermittelbaren Personen eine Alternative/Perspektive zu bieten, wird alles zusammengestrichen. Ich kann das nicht nachvollziehen. mehr...

Nordstädtler
15.02.2018
Fraktion WiP/ Die Linke: OB Bochs Politik „skandalös“

[QUOTE=OB-Kandidat;295462]Der OB versäumt aber auch wirklich keine Gelegenheit, seine "Fähigkeiten" zur Schau zu stellen.[/QUOTE] Vielleicht eifert er nur manchen kompetenten Bundespolitiker_innen nach? mehr...

Anno nymus
15.02.2018
Fraktion WiP/ Die Linke: OB Bochs Politik „skandalös“

[URL="http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/mechelen-wie-bart-somers-die-dreckigste-stadt-belgiens-gerettet-hat-a-1191163.html"]Vielleicht sollte der fremdgesteuerte OB-Lehrling mal weniger auf "Parteifreunde" hören, sondern sich in anderen Städten mit ehemals ähnlichen Problemen umschauen. Eine Reise nach Mechelen/B könnte die Augen öffnen. [/URL] mehr...