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Fraktionen stärken Stadt in Sachen Derivate den Rücken.
Fraktionen stärken Stadt in Sachen Derivate den Rücken © dpa
03.11.2010

Fraktionen stärken Stadt in Sachen Derivate den Rücken

PFORZHEIM. Die Stadtverwaltung Pforzheim wird am kommenden Dienstag höchstwahrscheinlich die Rückendeckung des Gemeinderats bekommen, was eine Klage gegen die Bank J.P. Morgan angeht. Mit der hatten Ex-OB Christel Augenstein und Ex-Kämmerin Susanne Weishaar ohne Wissen der anderen Bürgermeister und des Gemeinderats „Spiegelgeschäfte“ geschlossen, um drohende Verluste aus einem Zinswetten-Geschäft mit der Deutschen Bank zu kompensieren.

Der Ausstieg aus diesen „Spiegelgeschäften“ kostet die Stadt über 57 Millionen Euro. Davon will man wegen Falschberatung und eines Verstoßes gegen das Spekulationsverbot zumindest einen Teil des Geldes zurück. die Stadt war dem Votum des Gemeinderats gefolgt und hatte ein zweites Gutachten in Auftrag gegeben. Das rät zur Klage. So ist es nicht verwunderlich, dass die Fraktionen diesem Weg zustimmen, auch wenn sie wissen, das der Ausgang ungewiss ist. Verschiedene Oberlandesgericht hatten in letzter Zeit komplett unterschiedlich geurteilt, was eine angebliche Falschberatung der Deutschen Bank angeht. Alle Augen richten sich nach Karlsruhe: Im Februar wird sich erstmals der Bundesgerichtshof mit der Thematik befassen. ol

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