nach oben
27.09.2009

Fünfmal Pforzheim in Berlin

PFORZHEIM. Es ist schon eine kleine Sensation: Fünf Abgeordnete schickt der Wahlkreis Pforzheim nach Berlin. Ob das nun bedeutet, dass das Gewicht der Region in der Hauptstadt gestärkt wird? Es besteht Anlass zur Hoffnung.

Seit gestern früh steht fest: Erik Schweickert (FDP), Memet Kilic (Grüne) und Annette Groth (Linke) werden künftig die Pforzheimer Abgeordneten Gunther Krichbaum (CDU) und Katja Mast (SPD) im höchsten deutschen Parlament verstärken. Dass Mast und Schweickert es schaffen würden, hatte sich schon relativ früh am Wahlabend abgezeichnet – die anderen beiden Neu-Abgeordneten mussten länger zittern.

Ein einziger Wahlkreis, der durch fünf Abgeordnete vertreten ist – das ist zumindest ungewöhnlich: Ob es das jemals gegeben hat, konnten gestern allerdings weder der Bundeswahlleiter noch das Landesamt für Statistik beantworten. Helmut Weber, Mitarbeiter im baden-württembergischen Innenministerium weiß immerhin, dass es im Land weder bei dieser Wahl noch bei der letzten vorgekommen ist. „Diese Konstellation gibt's nur einmal.“ Die „Vierer-Lösung“ sei da schon verbreiteter: zum Beispiel in Großstädten wie Heidelberg, Mannheim und Karlsruhe oder in der Unistadt Tübingen. Zum Teil – wie im Wahlkreis Karlsruhe Stadt – haben die Abgeordneten auch allesamt ihren Wohnsitz im Wahlkreis. Zur Erinnerung: Lokal verwurzelt in der Region ist von den Neuen lediglich Erik Schweickert, der aus Niefern-Öschelbronn stammt. Memet Kilic will sich allerdings in Pforzheim nach einer Wohnung umsehen und auch Annette Groth plant in der Goldstadt ein Büro mit kleiner Wohnung anzumieten.

Ob fünf Abgeordnete eine Stärkung für die Region bedeuten, beantworten die Experten unterschiedlich: „Ja, auf jeden Fall“, sagt Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling von der Uni Tübingen. „Die Abgeordneten wissen ganz genau, dass die Menschen darauf achten, was sie für den Wahlkreis herausholen. Da machen sie auch immer Reklame damit. (...) Wenn etwas in Pforzheim realisiert wird, dann versucht jeder als erster das unter die Leute zu bringen.“ Jeder wird darauf bedacht sein, seine Verdienste zu erwerben und diese dann auch publik zu machen. Die Konkurrenz werde es mit sich bringen, dass alle fünf massiv als Lobbyisten für den Wahlkreis aufträten. „Pforzheim geht also guten Zeiten entgegen“, lautet Wehlings Fazit.

Ein wenig skeptischer sieht Ulrich Eith die Sache. Der Politologe aus Freiburg findet, dass vieles davon abhängt, wie gut die Zusammenarbeit auf der inhaltlichen wie der menschlichen Ebene funktioniert. Klappe das gut, ließen sich gemeinsame Initiativen starten. „Dann kann man schon etwas bewegen“, so Eith.

Ob den Fünfen das gelingt, wird die Zukunft weisen. Alle haben sich für die Region schon Ziele gesteckt – nicht überall sind diese deckungsgleich. Zum Beispiel beim Thema Verkehr: „Gerade was die Problematik mit A 8, B 10 und Westtangente angeht, gilt es vorzufühlen“, sagt Schweickert „Wenn dazu eine Anfrage von einem Abgeordneten kommt, ist das anders, als wenn sie von Bürgern kommt“, hofft er sein neues Gewicht im Bundestag für die Region in die Waagschale werfen zu können. – bei Krichbaum dürfte er damit auf offene Ohren stoßen. Für den CDU-Mann hat insbesondere die Westtangente oberste Priorität. Gleichzeitig warnt er aber vor übertriebenen Hoffnungen: „Das heißt natürlich nicht, dass der Bundeshaushalt nun eins zu eins nach Pforzheim fließt.“Kilic vertritt beim Autobahnausbau dagegen einen anderen Standpunkt: „Mit dem Ausbau der A 8 wird das Infrastrukturproblem noch verschärft.“ Er möchte den regionalen Schienenverkehr stärken. Auch Groth will sich für öffentlichen Nahverkehr einsetzen.

Dennoch scheint Zusammenarbeit möglich: Kilic würde gerne bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit aktiv werden – schon lange auch ein Anliegen von Katja Mast. Die SPD-Frau, bislang im Ausschuss für Arbeit und Soziales aktiv, befürchtet jedoch, dass es in der Opposition schwieriger werden dürfte, Anliegen aus Pforzheim in Berlin umzusetzen. Frohgemut zeigt sich dagegen Neuling Schweickert: „Wir haben zwar inhaltlich verschiedene Positionen, aber das sind alles gute Leute“ – Grund genug, an einem Strang zu ziehen.