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04.07.2012

Gall rudert bei Derivaten zurück

Pforzheim. Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat nach PZ-Informationen seine Einschätzung korrigiert, wonach Derivate-Geschäfte wie beispielsweise die von der Stadt Pforzheim abgeschlossenen für Kommunen verboten und daher nichtig sind.

Es gebe dazu offenbar unterschiedliche Rechtsauffassungen, teilte er im Innenausschuss des Landtags unter Bezug auf eine Landtagsdebatte mit, in der er sich noch von der Nichtigkeit überzeugt gezeigt hatte. Die PZ berichtete. Anders als es in der damaligen Berichterstattung hieß, ist Gall nicht selbst Jurist, sondern hatte lediglich erklärt, die Auffassung seines Fraktionskollegen, des Juristen Walter Heiler, zu teilen. kli