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OB Peter Boch (links) dankt Jens und Geerten Kück für ihr Engagement.
OB Peter Boch (links) dankt Jens und Geerten Kück für ihr Engagement.
11.10.2017

Gemeinderat: Durchringen zu neuen Wegen und Aufgaben

Viele lobende Worte hat Oberbürgermeister Peter Boch am Dienstag im Gemeinderat für den ausscheidenden SPD-Stadtrat Jens Kück gefunden und ihm zum Dank für 33 Jahre im Gremium die Bürgermedaille überreicht.

Als ein guter Redner sei Kück bekannt, an der Sache orientiert, der sich auch selbst überzeugen lasse. Kück bedankte sich und bat seine Kollegen, auch künftig das Gemeinwohl über Einzelinteressen zu stellen. Im Anschluss verpflichtete Boch den Büchenbronner Ortsvorsteher Bernhard Schuler, einen Rückkehrer, als Nachrücker für Kück. Mehrheitlich zustimmend, aber nicht ohne Kritik hat der Gemeinderat dem Eilantrag zugestimmt, über den Stadtjugendring (SJR) die Hortbetreuung in Ispringen vorerst zu sichern – mit Schlussstrich Ende August 2018. Grundsätzlich sprachen sich die Stadträte für einen Einsatz des SJR im Enzkreis aus. „Es kann nicht sein, dass eine Lösung auf Basis einer Verfahrensverletzung zustande kommt“, begründete Claudia Hoffmann-Bamberger die Ablehnung der AfD.

Fünf Mitglieder der CDU-Fraktion enthielten sich. Fraktionsvorsitzender Florentin Goldmann kritisierte wie weitere Ratskollegen, dass keine Absprache mit der Stadt als Minderheitengesellschafter der Betriebs GmbH stattgefunden habe. Alison Bussey, stellvertretende SJR-Geschäftsführerin, entgegnete der Kritik, dass der SJR seine Tätigkeit in Pforzheim teurer in Rechnung stelle als in Ispringen, dass bei Pforzheimer Leistungen etwa Kosten für die Geschäftsstelle und Teile der Personalkosten von Geschäftsführung und Abteilungsleitern einkalkuliert würden.

SPD-Vorsitzender Ralf Fuhrmann warnte durch die Blume: „Wir hatten schon Gesellschaften, die zurück- oder abgewickelt wurden.“ Auf Anfrage der Grünen Liste und WiP/Linke verkündete OB Boch unter Verschiedenes, notwendige Millioneneinsparungen ohne die vom Gemeinderat noch unter Vorgänger Gert Hager beschlossene Haushaltsstrukturkommission und die externen Berater vornehmen zu wollen. Er könne, wie die Stadträte auch, einen Haushalt lesen und wolle selbst Vorschläge erarbeiten. Der Finanzausschuss müsse möglicherweise häufiger tagen, um diese Arbeit zu bewältigen. Die grundlegende Richtung bei den Flüchtlingsunterkünften wird Thema der November-Sitzung.