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OB Gert Hager Andrea Hermesmeier Besprechung Derivate Urteil Vergleich
OB Gert Hager Andrea Hermesmeier Besprechung Derivate Urteil Vergleich
23.03.2012

Gericht will Zeugen zu Derivate-Abschlüssen hören

Pforzheim/Frankfurt. Nach Einschätzung des Landgerichts Frankfurt ist im Derivate-Streit kein weiteres Gutachten nötig. Das Urteil könnte eventuell im Spätjahr gesprochen werden.Oberbürgermeister Gert Hager sieht die Position der Stadt bestätigt.

Im Rechtsstreit zwischen der Großbank J.P.Morgan und der Stadt Pforzheim als Klägerin will die 25. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt fünf Zeugen hören. Sie sollen schildern, wie aus ihrer Sicht die Verträge über die Derivate im Herbst 2006 zustande kamen. Die Stadt sieht eine Fehl- beziehungsweise Nichtberatung über die Risiken der Zinswetten. Die Bank dagegen argumentiert, die Geschäftspartner der Stadt – Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und die damalige Kämmerin Susanne Weishaar – hätten durchaus den Durchblick gehabt. Ein weiteres Gutachten (es gibt bereits zwei äußerst konträre, je nach Auftraggeber) wird nicht erstellt.

Diese Möglichkeit hatte der Kammervorsitzende Daniel Köhler beim Gütetermin im Januar als Option in den Raum gestellt. Er hatte beim ersten Aufeinandertreffen der Kontrahenten im Gerichtssaal vorgeschlagen, sich zu vergleichen. Demnach hätte die Stadt ein Drittel der 57 Millionen Euro Verlust aus dem Derivate-Geschäft von J.P.Morgan erstattet bekommen. Die Stadtverwaltung brachte 33 der 40 Stadträte hinter sich und lehnte den Vergleichsvorschlag ab – zu wenig. J.P.Morgan meldete sich gar nicht. Auch nicht bei der Stadt. Gegenüber der PZ betonte ein Sprecher der Bank wiederholt, zum laufenden Verfahren keine Stellungnahme abzugeben.

Der Pressesprecher der Zivilabteilungen des Landgerichts nannte am Freitag die Namen der Zeugen nicht, aber es ist davon auszugehen, dass zumindest Ex-Kämmerin Weishaar mit von der Partie sein wird. ol

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