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Peter Olszewski, Liane Bley, Fazli Isbilen, Johanna Kirsch und Gaetano Marrone (hinten, von links) vom internationalen Beirat erklären im Gespräch mit PZ-Redakteurin Jeanne Lutz (vorne), was das Gremium bewegte – und bewegt. Foto: Ketterl
Peter Olszewski, Liane Bley, Fazli Isbilen, Johanna Kirsch und Gaetano Marrone (hinten, von links) vom internationalen Beirat erklären im Gespräch mit PZ-Redakteurin Jeanne Lutz (vorne), was das Gremium bewegte – und bewegt. Foto: Ketterl
14.04.2019

Gremium fordert mehr Gehör: Mitglieder des Internationalen Beirats pochen auf neue Strukturen

Pforzheim. Stadtteilbegehungen, Kulturfeste und Podiumsdiskussionen – in den zweieinhalb Jahren seit seiner Gründung hat der internationale Beirat einiges auf die Beine gestellt.

Im Oktober 2016 hervorgegangenen aus dem Integrationsausschuss soll das Gremium als Expertenrat zum Thema Integration für die Stadt dienen, die Teilhabe von Migranten in Politik, Wirtschaft und Kultur fördern, als Mittler für das Rathaus wirken sowie selbst Vorbilder sein. Am 8. Oktober geht die Legislatur des ersten Beirats mit der Berufung neuer Mitglieder zu Ende.

Was wurde geschafft?

So einiges – zumindest laut den Beiratssprechern Liane Bley, Johanna Kirsch, Fazli Isbilen, Gaetano Marrone und Peter Olszewski. Gleich zu Beginn zum Beispiel die vom Gremium organisierte Podiumsdiskussion zur OB-Wahl, die sich speziell an Migranten richtete. „Wir haben direkt mit etwas angefangen, was wir nicht durften“, so Bley schmunzelnd mit Blick auf die jüngste Diskussion zum Thema politische Teilhabe. Denn vor wenigen Wochen wollte der Beirat ein ähnliches Format im Vorfeld der Kommunalwahl in die Wege leiten – wovon das Rechtsamt mit Verweis auf die Neutralitätspflicht jedoch abriet. Ein Hinweis, den sich das Gremium früher gewünscht hätte, wie Bley sagt. Dennoch planen die Mitglieder, über die Wahl zu informieren, und zwar als Privatpersonen in Form von „Stammtischgesprächen“ in Migrantenvereinen. Mit Kirsch (SPD) und Olszewski (CDU) kandidieren zudem zwei Mitglieder für den Gemeinderat. Etabliert habe sich während der Legislatur das Format „Stadtteile unter der Lupe“, bei dem in Begehungen die Nöte vor Ort abgefragt und mit den von der Stadt erhobenen Sozialdaten kombiniert werden. „Wir wollten so eine Datengrundlage für unsere Arbeit schaffen“, erklärt Bley. Mit dem jährlichen Vereinstreffen im Rathaus habe man zudem einen Rahmen geschaffen, in dem sich verschiedenste Nationalitäten austauschen könnten. Das Netzwerken untereinander habe begonnen, der Beirat erreiche die Migranten immer besser, so Marrone. Mit Beteiligungen an Kulturfesten, wie dem „Grüntöne“ im Stadtgarten, biete man eine Plattform.

Wo hapert es noch?

Ebenfalls an einigen Stellen. „Wir waren thematisch zu breit aufgestellt“, sagt Bley. Das habe dazu geführt, dass Diskussionen oft zu oberflächlich gewesen seien. Auch sei die Stadt selten auf den Beirat zugekommen, um „Expertenrat“ einzuholen. „Wir waren eher die Vorlagen-Abnicker“, kritisieren die Sprecherin mit Blick auf die Befugnisse, die der Beirat hat – aber auch dem ihrer Ansicht nach häufig laschen Umgang einiger Mitglieder mit den Vorlagen. Apropos Mitglieder: Viele von ihnen, darunter Vertreter des Gemeinderats, seien selten bis nie da gewesen. Letztere haben die Möglichkeit, Ideen und Anfragen des Beirats einzubringen – hätten dies aber nur zweimal getan.

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