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26.07.2010

Große Mehrheit folgt Hager beim Derivate-Ausstieg

PFORZHEIM. Der Finanzausschuss des Pforzheimer Gemeinderats hat am Montag mit großer Mehrheit den von Oberbürgermeister Gert Hager vorgeschlagenen Ausstieg aus den verlustreichen Derivate-Geschäften gebilligt. Einzig die FDP sah für sich noch Beratungsbedarf. Ihr Vertreter Dieter Pflaum enthielt sich. Der Gemeinderat muss am Dienstag noch zustimmen.

Das von Hager, Personalamtsleiter Bernhard Enderes und Rechtsamtsleiterin Andrea Hermesmeier vorgestellte Konzept für den Derivate-Ausstieg sieht vor, dafür die letzten städtischen Rücklagen in Höhe von rund 56 Millionen Euro und nicht mehr benötigte, aber bereits verplante Zinszahlungen von 2,4 Millionen Euro zu verwenden. Der Kurs der Derivate wird zum Ausstiegszeitpunkt bei über 58 Millionen Euro im Minus liegen, er verschlechtert sich kontinuierlich.

Die Zeit dränge auch, so Hager, weil die unter seiner Vorgängerin abgeschlossen Geschäfte illegal gewesen seien und man baldmöglichst zurückkehren müsse auf den Boden des Gesetzes. Die Ausgaben, für die die Rücklagen in den nächsten Jahren ursprünglich vorgesehen waren, will die Stadt durch den Verkauf ihrer Immobilien an eine Tochtergesellschaft finanzieren. Anschließend will die Stadt diese Gebäude über Mietkauf zurückholen. kli

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