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Von Links nach Rechts: PZ-Verleger Thomas Satinsky, Joachim Rösch, Dorothea Luppold und Ralf Fuhrmann © Seibel
05.01.2012

Halbzeitbilanz der SPD-Gemeinderatsfraktion

Pforzheim. Pünktlich zur Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode des Gemeinderats Pforzheim hat sich eine Delegation der SPD-Gemeinderatsfraktion in einem Redaktionsgespräch den Fragen der Pforzheimer Zeitung gestellt und eine Zwischenbilanz gezogen.

Bildergalerie: SPD-Gemeinderatsfraktion zu Gast bei der PZ

Die Sanierung der Nordstadtschule, der Ausbau des Hilda-Gymnasiums, die Umwandlung der Arbeitsagentur in das neue Jobcenter und die Lösung des Derivate-Debakels werden dabei als die bisher größten geleisteten Aufgaben des Gemeinderats angesehen. In Zukunft will man den Fokus mehr auf soziale Fragen lenken, die in Pforzheim eine große Zahl von Menschen betreffen.

Seit der neuen Zusammensetzung des Pforzheimer Gemeinderats durch die jüngste Kommunalwahl im Frühjahr 2009 hat der Rat nach Meinung von Joachim Rösch, „gute und konstruktive Arbeit geleistet“. „Vor allem bei der Lösung des Derivate-Debakels haben alle Fraktionen gut zusammengearbeitet“, ergänzt Dorothea Luppold und gibt dem Gemeinderat insgesamt eine Schulnote zwischen 2 und 3. Bei der Frage ob ein Verfahren gegen die aus dem Amt geschiedene Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und die ehemalige Kämmerin Susanne Weishaar endlich Ruhe in den Skandal bringen würde, sind sich die drei SPD-Stadträte allerdings uneinig.

Neben der täglichen politischen Arbeit im Gemeinderat und dem Derivate-Debakel ging es auch um Fragen zu dem erarbeiteten Masterplan sowie dem Stadtbild Pforzheims.

Um den Masterplan in der Praxis zu verwirklichen, setzen alle drei Stadträte auf die Beteiligung der Bevölkerung, sowie der Kooperation zwischen Verwaltung, Gemeinderat und Bürger. Allerdings müssten die Prioritäten auch vorrangig vom Gemeinderat gesetzt werden. „Trotzdem ist der Masterplan kein Wunschkonzert“, beschwichtigt Ralf Fuhrmann.

Zur Aufwertung der Innenstadt setzt man ebenfalls auf die Bürger. Mit der Bepflanzung und Installation von Bänken in der Fußgängerzone sei es nicht getan. Um dem Mangel an hochqualifizierten Fachgeschäften in der Innenstadt entgegenzukommen, seien auch die Hausbesitzer gefragt. Zum einen seien viele Häuser stark renovierungsbedürftig, zum anderen hätten, bezogen auf die hohe Dichte an Spielhallen in Pforzheim, allein die Hausbesitzer das Vermietungsrecht. „Die Kommune kann hier gesetzlich nicht eingreifen“, erklärt Rösch und hofft auf die Eigeninitiative des Einzelhandels und der Hausbesitzer. Hoffnung besteht, einige Punkte aus dem bereits abgelehnten Bewerbungsprogramm für die Landesgartenschau zu übernehmen, die das Stadtbild erheblich aufwerten würden. Im zweiten Teil der Legislaturperiode will man den Fokus nun mehr auf soziale Fragen lenken, die eine große Zahl von Menschen in der Stadt betrifft.

Nach der Sanierung der Finanzen der Stadt, will die SPD-Gemeindefraktion in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode ihren Fokus nun mehr auf soziale Themen richten.

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