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© Symbolbild: dpa
Ehemaliger Bundesrichter hält Hells-Angels-Verbot für falsch
09.11.2011

Hells Angels: Durchsuchungen waren rechtmäßig

Die Durchsuchung von Wohnungen mutmaßlicher Mitglieder der Pforzheimer Hells Angels war gerechtfertigt. Zu den Durchsuchungen war es im Juni 2011 im Zuge eines Vereinsverbotsverfahrens gekommen.

Das entschied der erste Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH). Wann über die beim VGH anhängige Klage gegen das Vereinsverbot entschieden wird, ist noch nicht absehbar. In dem Eilverfahren, in dem sich der Verein der Hells Angels gegen den Sofortvollzug dieses Verbots wendet, wird die Entscheidung des VGH voraussichtlich Ende des Jahres fallen.

Das Innenministerium hatte den Pforzheimer Verein der Hells Angels am 6. Juni verboten. Das Verwaltungsgericht in Karlsruhe daraufhin auf Antrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe zahlreiche Durchsuchungsanordnungen, die am 10. Juni mit einer Großrazzia vollstreckt worden waren.