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Drei Tage lang hat der Finanzausschuss über den kommenden Haushalt beraten. Foto: Meyer
Drei Tage lang hat der Finanzausschuss über den kommenden Haushalt beraten. Foto: Meyer
06.12.2018

Hoffnung für Bäder: Stadt senkt Gewerbesteuer nur um fünf Punkte - Etwa eine Million Euro gespart

Pforzheim. Der rund 1,2 Milliarden Euro umfassende Doppelhaushalt der Stadt Pforzheim für die Jahre 2019/20 hat sehr gute Chancen auf eine Verabschiedung durch den Gemeinderat in der Sitzung am 18. Dezember. Dies geht aus dem Stimmungsbild hervor, das die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeinderatsfinanzausschusses am Donnerstagvormittag zum Abschluss der dreitätigen Etatberatungen abgaben.

Dort stimmten elf von zwölf Anwesenden einem Kompromiss zur Senkung der Gewerbesteuer um fünf statt um zehn Hebesatzpunkte zu, einzig Dorothea Luppold (SPD) enthielt sich. Die Sozialdemokraten haben wie WiP/Linke für sich noch Klärungsbedarf. Deshalb gab es auch keine förmliche Abstimmung über eine Beschlussempfehlung - eine von mehreren gegenseitigen Rücksichtnahmen der Kommunalpolitiker, die diesen Kompromiss möglich machten, der in einer Sitzungsunterbrechung in der Hauptsache von OB Peter Boch, Axel Baumbusch (Grüne Liste) und Vertretern der CDU mit den Mitgliedern der weiteren Fraktionen und Gruppierungen ausgehandelt worden war und auf einen ursprünglichen Antrag der Bündnisgrünen zurückgeht.

Zuvor war der Antrag von OB Peter Boch auf eine Absenkung um zehn Hebesatzpunkte denkbar knapp gescheitert - mit sechs Ja- (CDU, AfD, FDP, OB Boch) und sechs Nein-Stimmen (SPD, WiP/Linke, Grüne Liste, Bündnisgrüne, UB). Durch die geringere Steuersenkung bleibt der Stadt jährlich eine Million Euro mehr in der Kasse. Diese soll zusätzlich in ein Bäderkonzept fließen, um dort den mehrheitlichen Willen nach einem möglichst schnell realisierten Ersatzneubau des Huchenfelder Stadtteilbads zu verwirklichen.

Noch im Laufe des Donnerstags werden weitere Informationen zu einem erneuten, womöglich mehrheitsfähigen Kompromissvorschlag des Ersten Bürgermeisters Dirk Büscher zum Bäderkonzept erwartet, in dessen Mittelpunkt ein Bürgerbad als Hauptbad steht und der sowohl den Standort Wartberg dafür präferiert als auch den Standort in der Tallage der Stadt nicht aufgibt.

Am Mittwochmorgen hatte das Gemium eine Entscheidung über die Bäder vertagt.

Mehr zu den Haushaltsberatungen des Finanzausschusses sowie den möglichen Kompromiss lesen Sie am Freitag, 7. Dezember, in der "Pforzheimer Zeitung".