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Lucie Kunisch (Webkoordinatorin) und Oberbürgermeister Gert Hager bei der Freischaltung der neuen Projektvorschau-Seiten auf der Internetpräsenz der Stadt Pforzheim.
Lucie Kunisch (Webkoordinatorin) und Oberbürgermeister Gert Hager bei der Freischaltung der neuen Projektvorschau-Seiten auf der Internetpräsenz der Stadt Pforzheim. © PM
08.10.2014

Informelle Bürgerbeteiligung auf der Webseite der Stadt Pforzheim

„Die informelle Bürgerbeteiligung bekommt jetzt ein dauerhaftes Gesicht, sie wird mit Leben gefüllt“, freut sich Oberbürgermeister Gert Hager über die jetzt online gestellte Themen- und Projektvorschau auf der Webseite der Stadt Pforzheim. In Form von Projektsteckbriefen werden die Vorhaben und Pläne vorgestellt, ergänzt durch Dateien zum Herunterladen, die Pläne, Listen oder anderes mehr zeigen können.

Als Grundlage der Vorlagen und Projekte dienen die verabschiedeten Haushaltspläne, die mittelfristige Finanzplanung, Aufträge des Gemeinderats an die Verwaltung, von der Verwaltung selbst entwickelte Vorhaben oder der Masterplan Pforzheim. Diese frühzeitige Information über Projekte der Stadt Pforzheim zu einem Zeitpunkt, „an dem eine Mitgestaltung noch möglich ist, ist eine wichtige Voraussetzung, dass sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen können“, so OB Hager. >>> Hier klicken und Sie können das Angebot der Webseite testen. <<<

Mit dem „Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim“ würden die informellen Möglichkeiten, die Bürgerschaft zu beteiligen, verlässlich geregelt und transparent gemacht. Die formellen Beteiligungsmöglichkeiten, wie Bürgerbegehren, Bürgerentscheid oder die zweistufige Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung bleiben davon unberührt. Anzuwenden seit der Leitfaden auf städtische Vorhaben.

Bürgerbeteiligung kann sowohl von der Bürgerschaft als auch von Verwaltung oder Gemeinderat angeregt werden. Als nächsten Schritt wird in der Verwaltung ein sogenannter „Beteiligungsbeirat“ installiert, der regelmäßig zwei bis vier Mal im Jahr tagen soll. Er wird aus acht festen Mitgliedern bestehen und setzt sich aus vier Bürgerinnen und Bürgern, zwei Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung und zwei Gemeinderatsmitgliedern zusammen.