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Prozessbeginn: Stadt Pforzheim gegen J.P. Morgan
Prozessbeginn: Stadt Pforzheim gegen J.P. Morgan © dpa
16.01.2012

J.P. Morgan-Prozess: Richter schlägt Vergleich vor

PFORZHEIM. Im Prozess um die Derivat-Geschäfte, die die Stadt Pforzheim mit der Bank J-P- Morgan gemacht hat und die einen Verlust von 57 Millionen Euro eingebracht haben, hat der Richter am Landgericht in Frankfurt heute einen Vergleichsvorschlag gemacht.

Demnach sollte die Bank der Stadt ein Drittel des Verlustes, also knapp 20 Millionen Euro, bezahlen. Die Stadt gibt sich allerdings mit 20 Millionen Euro nicht zufrieden und will in der kommenden Woche im Gemeinderat darüber beraten.

Der vorsitzende Richter hat Verständnis dafür geäußert, dass erst der Gemeinderat darüber entscheiden muss. Es gilt allerdings als wenig wahrscheinlich, dass dieser dem Vergleich zustimmt. In diesem Fall müsste weiter verhandelt werden. Sollte kein Vergleich geschlossen werden, wird am 23. März ein Beschlus darüber gefasst, wie es weiter gehen soll.

J.P. Morgan steht auf dem Standpunkt, ausreichend beraten zu haben. Die Stadt widerspricht dem. Und auch der Fingerzeig des Gerichtes bedeutet nun, dass man von einer nicht ausreichenden Beratung ausgeht.

Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager sagte gegenüber PZ-news in einer ersten Stellungnahme: „Durch die Haltung des Landgerichts Frankfurt, das eindeutig einen Beratungsfehler fokussiert, fühlen wir uns in unserer Auffassung, dass die Geschäfte nicht rechtmäßig zustande gekommen sind, bestätigt. Das Drittel, das als Vergleichssumme in den Raum gestellt wurde, kann aus unserer Sicht nicht der Endpunkt sein.“ Die Zahlung müsste laut Hager deutlich höher liegen. Am Montag solle dem Gemeinderat ein Beschlussvorschlag vorgelegt werden. Laut Hager sei es aber unwahrscheinlich, dass der Gemeinderat dem zustimme, da bereits signalisiert wurde, dass der Gemeinderat die ganze Summe zurück haben will.

Die Stadt hatte sich 2005 auf sehr riskante Swap-Geschäfte mit der Deutschen Bank eingelassen. Als sie damit Millionenverluste einfuhr, hoffte Pforzheim, die Fehlbeträge mit neuen Swap-Geschäften mit der J.P.-Morgan-Bank ausgleichen zu können. Es kam jedoch zu neuen Zahlungsverpflichtungen und Verlusten. Olaf Lorch-Gerstenmaier/Carolin Ulbrich

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