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Der Doppelhaushalt 2019/20 könnte im Neuen Rathaus Pforzheim eine Mehrheit finden, wenn die Unabhängigen Bürger zustimmen. Foto: Meyer

Ja zum Doppelhaushalt 2019/20 so gut wie sicher

Pforzheim. Die zweiköpfige Gemeinderatsgruppierung Unabhängige Bürger hat eine „Zustimmung ohne Euphorie“ zum Doppelhaushalt 2019/20 angekündigt. Unter der Voraussetzung, dass die 14-köpfige CDU-Fraktion wie angedeutet das 1,2 Milliarden Euro umfassende Zahlenwerk von OB Peter Boch (gleichfalls CDU) mittragen wird, sind bislang mit CDU, Boch, UB und den erklärten Zustimmungen von FDP/FW und Bündnis 90/Grünen bei Vollbesetzung am kommenden Dienstag 23 Ja-Stimmen im 41-köpfigen Gremium zu erwarten.

Maßgeblich dafür, dass nun die UB-Mitglieder ihren zwei Stadträten ein Ja empfahlen, sei Bochs Versprechen eines Innenstadtbads gewesen und dass für die Bäder zehn Millionen Euro zur Verfügung stünden. Sie lehnen die Gewerbesteuersenkung und Innenstadt Ost aber weiter ab.