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Jugendgemeinderat

Diese drei Köpfe bilden derzeit den Vorstand: Niklas Finger, Markus Fischer und Lena Dietrich (von links). Bei der nächsten Sitzung des Jugendgemeinderats wird ein zusätzlicher Beisitzer gewählt. Die Wahl Paul Günthers im vergangenen Jahr ist nicht gültig. Foto: Belle
Diese drei Köpfe bilden derzeit den Vorstand: Niklas Finger, Markus Fischer und Lena Dietrich (von links). Bei der nächsten Sitzung des Jugendgemeinderats wird ein zusätzlicher Beisitzer gewählt. Die Wahl Paul Günthers im vergangenen Jahr ist nicht gültig. Foto: Belle
24.01.2018

Jugendgemeinderat muss erneut über zusätzlichen Beisitzer abstimmen

Pforzheim. Die letzte Sitzung des Jugendgemeinderats (JGR) im vergangenen Jahr hatte es in sich. Mit dem Nachrücken von Rico Edelmann von den Jungen Liberalen (Julis) für die aus dem Gremium ausgeschiedenen Mitglieder Sascha Meiniger und Elena Toth wurden nicht nur Stuhle gerückt, sondern auch deutliche Worte gesprochen.

Nachdem Rat Lukas Kresser den Julis zumindest teilweise in ihrer Kritik an der bisherigen Arbeit des jugendpolitischen Gremiums, vor allem im Punkt Öffentlichkeitsarbeit, zugestimmt hatte, schoss die Fraktion aus Schüler Union (SU) und Junger Union (JU), deren Mitglieder den kompletten Vorsitz des Gremiums innehaben, zurück. Interna nach außen zu tragen, zeuge von einem „schlechten Stil“ Kressers, zumal er die „konstruktive Arbeit im Gremium selbst nur in Teilen wahrgenommen“ habe. Vorwürfe, die Kresser entschieden zurückwies. Der Schlagabtausch hatte – nach entsprechendem Antrag von Kresser – nicht weniger als die Wahl eines neues Beisitzers sowie Pressesprechers zur Folge.

Als neuer Beisitzer konnte sich Paul Günther, ebenfalls JU-Mitglied, gegen den von Kresser vorgeschlagenen Paul-Valentin von Massow durchsetzen. Zum Pressesprecher und Kopf der neuen Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit wurde Elias Potje gewählt.

Für alle Kandidaten offen

Doch die Wogen scheinen nur kurzzeitig geglättet. Kurz nach der spontanen Abstimmung, deren Durchführung alle anwesenden Räte zugestimmt hatten, kamen bei den im Gremium vertretenen Jugendorganisationen der Parteien Zweifel über die Rechtmäßigkeit des Vorgehens auf. Ein Blick auf die Tagesordnung für die kommende JGR-Sitzung am 5. Februar zeigt – zu Recht.

Direkt der zweite Punkt sieht die Wahl eines Beisitzers für den Jugendgemeinderat vor. „So eine Wahl muss ein ordentlicher Punkt auf der Tagesordnung sein“, sagt Diana Wolff, Leiterin der JGR-Geschäftsstelle.

Dass es in der vergangenen Sitzung dennoch zu einer Abstimmung über den zusätzlichen Beisitzer kam, erklärt sich Wolff mit dem Überraschungsmoment. „Das war für mich überraschend, wie für alle anderen auch“, so die Leiterin. Dass weder sie, noch Sozialbürgermeisterin Monika Müller, die stellvertretend für OB Peter Boch an der Sitzung teilnahm, den Fehler bemerkten oder darauf hinwiesen, führt die Geschäftsstellenleiterin auf die Idee des Gremiums als Probier-Plattform für politische Jugendbeteiligung zurück. „Die Gemeindeordnung gilt zwar auch hier, aber nicht in dem Ausmaß. Die Regeln legt die Stadt ja selbst fest.“ Entsprechend müsste die Wahl zum zusätzlichen Pressesprecher, anders als beim Beisitzer, nicht erneut durchgeführt werden. Dieses Amt sei nicht offiziell in der Geschäftsordnung verankert, sondern sei während der Arbeit im Gremium entstanden, um „Verantwortung ins Gremium“ zu geben.

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