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Die knapp 800 Glücksspielautomaten bringen der Stadt Millionen von Euro an Steuereinnahmen. Foto: Gamberini
Die knapp 800 Glücksspielautomaten bringen der Stadt Millionen von Euro an Steuereinnahmen. Foto: Gamberini
11.08.2017

Konzessionsverlängerung abgelehnt: Stadt dreht vielen Casinos den Saft ab

Pforzheim. Klagen oder klaglos schlucken: Das müssen Betreiber mehrerer Spielcasinos, die eine Konzessionsverlängerung beantragt haben. Basierend auf dem seit einem Monat geltenden Landesglücksspielgesetz und mit Rückendeckung des Bundesverfassungsgerichts, hat die Stadt in 19 von 45 Fällen die Konzessionsverlängerung abgelehnt, sechs erhielten eine „Vollerlaubnis“ – es handelt sich vorwiegend um Casinos in der Stadtrandlage –, da dort sämtliche Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt seien, so die städtische Pressestelle in einer Mitteilung.

Und in 20 Fällen greife die Härtefallklausel – mit einer Befreiung bis maximal zum 30. Juni 2021. In den Härtefällen muss belegt werden, dass zum Beispiel aufgrund getätigter erheblicher Investitionen sowie längerfristiger Mietverträge eine sofortige Schließung zu einer vom Gesetz nicht gewollten Härte führen würde. Mindestens 500 Meter Mindestabstand zwischen Spielhallen – das gilt für Neuanträge wie bestehende Casinos. Auch gilt ein Mindestabstand zu Kinder- und Jugendeinrichtungen.

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dasbinichnicht
11.08.2017
Konzessionsverlängerung abgelehnt: Stadt dreht vielen Casinos den Saft ab

Hoffentlich geht das ohne ewige Gerichtsdiskussionen durch.... 26 Spülhöllen reichen für Pforzheim, die arbeitende Bevölkerung wird da drinnen selten gesehen...und vor allem nicht während der Schulöffnungszeiten, also tagsüber bis 16 Uhr sollten die zu sein. 2. da werden jetzt ganz viele Läden leer, füllen wir diese mit Friseuren oder Dönerständen ? 3. Wer soll in Zukunft unsere Währung reinigen ? mehr...

Schreiberling
12.08.2017
Konzessionsverlängerung abgelehnt: Stadt dreht vielen Casinos den Saft ab

Mit der Umsetzung des Brexit können sich die in Gibraltar sitzenden Briefkästen nicht mehr auf europarechtliche Gleichbehandlung berufen. Dort sitzen heute noch viele dieser finanziellen schwarzen Löcher. So hat der Brexit wenigsten einen guten Aspekt. Wer jemals etwas von Spielsucht mitbekommen hat, wird es zu schätzen wissen. mehr...

Isis
12.08.2017
Konzessionsverlängerung abgelehnt: Stadt dreht vielen Casinos den Saft ab

DAS war doch mal ueberfællig! Man weiss doch, wer da "Kunde" ist! Und Geldwæsche findet auch statt. Aber lieber net so genau hingucken, gelle?! mehr...

Drehstuhl
15.08.2017
Konzessionsverlängerung abgelehnt: Stadt dreht vielen Casinos den Saft ab

Endlich tut sich mal was. Nur was kommt danach? mehr...